Rechtsprechung
| BPatG, 05.08.2010 - 21 W (pat) 44/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 80 Abs 3 PatG, § 73 Abs 3 PatG, § 46 Abs 1 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Hochleistungs-Verstärkersystem" - Verweigerung einer sachdienlichen Anhörung im Prüfungsverfahren - Rückzahlung der Beschwerdegebühr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Hochleistungs-Verstärkersystem" - Verweigerung einer sachdienlichen Anhörung im Prüfungsverfahren - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Hochleistungs-Verstärkersystem" - Verweigerung einer sachdienlichen Anhörung im Prüfungsverfahren - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 05.08.2010 - 21 W (pat) 44/07
- BPatG, 16.12.2010 - 21 W (pat) 44/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05
einteilige Öse
Auszug aus BPatG, 05.08.2010 - 21 W (pat) 44/07
Dabei genügt es nicht, wenn lediglich keine Hindernisse oder Hemmnisse erkennbar sind, die den Einsatz von bekannten Doppelmantel-Lichtwellenleitern bei dem Hochleistungs-Verstärkersystem gemäß der Druckschrift D1 entgegenstehen, da die Verneinung der erfinderischen Tätigkeit voraus setzt, dass der Stand der Technik dem Fachmann Anlass oder Anregung gibt, zu der beanspruchten Lehre zu gelangen (siehe z. B. BGH, GRUR 2010, 407 - einteilige Öse, LS). - BPatG, 28.04.2009 - 21 W (pat) 41/05
Auszug aus BPatG, 05.08.2010 - 21 W (pat) 44/07
Eine einmalige Anhörung ist grundsätzlich in jedem Verfahren sachdienlich (Schulte, PatG, 8. Aufl., § 46 Rdnr. 8 sowie aktuell BPatG, Beschl. v. 28. April 2009 - 21 W (pat) 41/05 m. w. Nachw.).