Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung vor allem solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden sachbezogenen Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; ähnlich BGH MarkenR 2005, 145 - BerlinCard).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Solche Zeichen oder Angaben müssen im Gemeininteresse aller Unternehmen zur freien Verfügung belassen werden (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 - BIOMILD).
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Unterscheidungskraft im Sinne der genannten Bestimmung ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren und Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2004, 428 - Henkel; GRUR 2004, 1027 - Das Prinzip der Bequemlichkeit).

 
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Nach § 8 Abs. 2 MarkenG sind von der Eintragung weiter solche Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr u. a. zur Bezeichnung der Beschaffenheit, der Bestimmung oder der Bezeichnung sonstiger Merkmale der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT).
• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Unterscheidungskraft im Sinne der genannten Bestimmung ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren und Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2004, 428 - Henkel; GRUR 2004, 1027 - Das Prinzip der Bequemlichkeit).
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Keine Unterscheidungskraft besitzen nach der Rechtsprechung vor allem solche Marken, denen die angesprochenen Verkehrskreise für die fraglichen Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden sachbezogenen Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; ähnlich BGH MarkenR 2005, 145 - BerlinCard).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Nach § 8 Abs. 2 MarkenG sind von der Eintragung weiter solche Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr u. a. zur Bezeichnung der Beschaffenheit, der Bestimmung oder der Bezeichnung sonstiger Merkmale der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl. BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt; EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT).
• BGH, 19.06.1997 - I ZB 7/95

  "Active Line"; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Entscheidung durch eine Beamtin …

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  Sie verweist insoweit auf mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (z. B. "Active Line" GRUR 1998, 394).
• BPatG, 18.09.2001 - 33 W (pat) 17/01

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  "Group" ist ein englischsprachiger Ausdruck, der phonetisch eng mit dem deutschen Ausdruck "Gruppe" verwandt ist und auf eine Unternehmensgruppe hinweist (ähnlich BPatG, 33 W (pat) 17/01 - Interstate Investment Group; BPatG 33 W (pat) 371/02 - MEDIA PLANNING GROUP; HABM, R0362/00-2 - THE ONE GROUP).
• BPatG, 08.06.2004 - 33 W (pat) 371/02

  Auszug aus BPatG, 08.05.2006 - 33 W (pat) 62/05

  "Group" ist ein englischsprachiger Ausdruck, der phonetisch eng mit dem deutschen Ausdruck "Gruppe" verwandt ist und auf eine Unternehmensgruppe hinweist (ähnlich BPatG, 33 W (pat) 17/01 - Interstate Investment Group; BPatG 33 W (pat) 371/02 - MEDIA PLANNING GROUP; HABM, R0362/00-2 - THE ONE GROUP).