Rechtsprechung
| BPatG, 09.01.2013 - 29 W (pat) 70/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,330) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "T-" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anmeldung des Zeichens "T-" zur Eintragung in das Markenregister
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "T-" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 70/03
- BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09
- BPatG, 09.01.2013 - 29 W (pat) 70/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09
Marlene-Dietrich-Bildnis II
Auszug aus BPatG, 09.01.2013 - 29 W (pat) 70/03
Es tritt hinzu, dass entsprechend der Entscheidung des BGH zu Marlene-Dietrich-Bildnis II (GRUR 2010, 825) bei einer kennzeichenmäßigen Verwendung des Zeichens an einer Stelle auf der Ware oder bei Dienstleistungen z. B. auf Geschäftspapieren, in die Beurteilung der Schutzfähigkeit mit einfließen muss, dass dies von den Verkehrskreisen üblicherweise als Marke wahrgenommen wird.
- BPatG, 05.07.2018 - 29 W (pat) 513/16 Dass es sich bei einem nachgestellten Geviertstrich als solchem um ein werbeübliches Hervorhebungsmittel handelt, kann angesichts fehlender Belege hierzu nicht festgestellt werden (…vgl. auch BGH a. a. O. - T mit Bindestrich; BPatG, Beschluss vom 9.01.2013, 29 W (pat) 70/03 - "T-").