Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 MarkenG, § 26 Abs 3 MarkenG, § 43 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Sanocare/SANOCARN" - Einrede der Nichtbenutzung - zur Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

 
• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sanocare/SANOCARN" - Einrede der Nichtbenutzung - zur Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sanocare/SANOCARN" - Einrede der Nichtbenutzung - zur Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

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  Markenbeschwerdeverfahren - "Sanocare/SANOCARN" - Einrede der Nichtbenutzung - zur Benutzungsform - zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BPatG, 08.07.1999 - 25 W (pat) 177/98

  Wahrenähnlichkeit bei diätätischen Lebensmitteln für medizinische Zwecke - …

  Auszug aus BPatG, 11.05.2010 - 30 W (pat) 48/09

  Diese liegen zu den angegriffenen Waren zum Teil im Ähnlichkeitsbereich, und zwar nicht nur hinsichtlich der "pharmazeutischen Erzeugnisse" und der "diätetischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke", was die Markeninhaberin in der Beschwerde auch nicht mehr angezweifelt hat, sondern auch hinsichtlich der "veterinärmedizinischen Erzeugnisse" (…vgl. Richter Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 14. Aufl. 2008, S. 240, mi. Sp.), aber auch zu den "Milchprodukten" (vgl. S. 208, li. Sp. unten, BPatG Az. 25 W (pat) 177/98).
• BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

  NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

  Auszug aus BPatG, 11.05.2010 - 30 W (pat) 48/09

  Im übrigen ist mit Blick auf die Verwechslungsgefahr die Warenlage zu differenzieren; denn die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marken zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH in st. Rspr. vgl. GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; GRUR 2008, 906 - Pantohexal).
• BGH, 30.03.2000 - I ZB 41/97

  Kornkammer; Von der Eintragung abweichende Nutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 11.05.2010 - 30 W (pat) 48/09

  Selbst wenn man in der Wiedergabe der Marke auf der eingereichten Prospektseite eine Worttrennung erblicken wollte, wie die Markeninhaberin vorträgt, so würde auch ein solche Verwendung einer rechtserhaltenden Benutzung nicht entgegenstehen (vgl. BGH GRUR 2000, 1038 - kornkammer (untereinander geschrieben anstatt Kornkammer;… vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., Rdn. 117).
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

  "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 11.05.2010 - 30 W (pat) 48/09

  Im übrigen ist mit Blick auf die Verwechslungsgefahr die Warenlage zu differenzieren; denn die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marken zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH in st. Rspr. vgl. GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; GRUR 2008, 906 - Pantohexal).
• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …

  Auszug aus BPatG, 11.05.2010 - 30 W (pat) 48/09

  Im übrigen ist mit Blick auf die Verwechslungsgefahr die Warenlage zu differenzieren; denn die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marken zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH in st. Rspr. vgl. GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; GRUR 2008, 906 - Pantohexal).