Rechtsprechung
| BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 115/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,27047) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Markenfähigkeit der äußeren Form eines Kraftfahrzeuges in seiner Gesamtheit; Interesse der Allgemeinheit an der Freihaltung der Formenvielfalt; Eintragung einer Marke im Wege der Verkehrsdurchsetzung; Geltendmachung einer Verkehrsdurchsetzung; Schutzfähigkeit einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 115/00
- BGH, 15.12.2005 - I ZB 32/04
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.12.2005 - I ZB 32/04
Eintragungsfähigkeit besonderer Gestaltungsmerkmale eines Automobils
Das Bundespatentgericht hat den Beschluss der Markenstelle hinsichtlich der Ware "Fahrzeuge" wegen erwiesener Verkehrsdurchsetzung aufgehoben und die weitergehende Beschwerde zurückgewiesen (BPatG, Beschl. v. 13.10.2004 - 28 W (pat) 115/00, in juris veröffentlicht).