Rechtsprechung
   BPatG, 16.09.2013 - 27 W (pat) 76/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für Kopierzwecke - keine Verwechslungsgefahr - zur Kostenentscheidung - Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer schwarz- blauen Wortbildmarke "ZOOM" für Printmedien mit einer Ware " Papier für Bürozwecke"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13  

    Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Widerspruch zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 16. September 2013 - 27 W [pat] 76/12, juris).
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