Rechtsprechung
   BPatG, 17.04.2014 - 29 W (pat) 55/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 6 Abs 2 MarkenG, § 107 MarkenG, § 116 Abs 1 MarkenG, § 112 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/MONSTER ENERGY (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke - Erfordernis eines gesonderten Widerspruchs gegen die angegriffene Marke aus einer bekannten Benutzungsmarke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Zuko Monster/MONSTER ENERGY (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/MONSTER ENERGY (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke - Erfordernis eines gesonderten Widerspruchs gegen die angegriffene Marke aus einer bekannten Benutzungsmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der prioritätsälteren Wortmarke und Bildmarke "MONSTER ENERGY" hinsichtlich des veröffentlichten Wortzeichens "Zuko Monster" i.R.d. Widerspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unverwechselbare Monster - "Zuko Monster" gleicht "Monster Energy" nicht so, dass es den Markenschutz in Frage stellt

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