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| BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "X-readers/X RIDER (Unionsbildmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - keine ausreichende Glaubhaftmachung - zur rechtserhaltenden Benutzung von Brillen - Existenz eines Internetshops - Kostenentscheidung - keine Rückzahlung der ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- EuGH, 19.12.2012 - C-149/11
Leno Merken - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 15 Abs. 1 …
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax;… GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT;… GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM; GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP;… GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI;… GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer).Auch wenn die Aufschlüsselung der Absatzgebiete kein geeignetes Kriterium für die Beurteilung der ernsthaften Benutzung einer Unionsmarke ist (vgl. EuGH GRUR 2013, 182 Rn. 44 - ONEL/OMEL), so ist gleichwohl der Beschluss des DPMA sachlich begründet, nachdem er sich auch auf weitere, zutreffende rechtliche Erwägungen stützt.
- BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07
MIXI
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax;… GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT;… GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM;… GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP;… GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD; GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI;… GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer). - BGH, 05.12.2012 - I ZR 135/11
Duff Beer
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax;… GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT;… GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM;… GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP;… GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI;… GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer).
- BGH, 31.05.2012 - I ZR 135/10
ZAPPA
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax;… GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT;… GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM;… GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP;… GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI; GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer). - BGH, 25.02.2010 - I ZB 18/08
Malteserkreuz III
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Es gilt insoweit im Widerspruchsverfahren der Beibringungsgrundsatz (BGH GRUR 2010, 859 Rn. 15 - Malteserkreuz III), ohne dass für amtliche Ermittlungen Raum wäre. - BPatG, 24.09.2002 - 27 W (pat) 194/01
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Auch wenn als richtig unterstellt wird, dass die Widersprechende einen aktuellen Katalog herausgebracht hat, sagt diese Tatsache allein nichts über die Auflagenhöhe, das Verbreitungsgebiet und die Art der Verbreitung des Katalogs (vgl. BPatG 27 W (pat) 194/01 - Rainbow Star/RAINBOW - die Entscheidung ist über die Internetseite des BPatG öffentlich zugänglich). - BGH, 10.04.2008 - I ZR 167/05
LOTTOCARD
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax;… GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT;… GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM;… GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP; GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI;… GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer). - EuGH, 13.09.2007 - C-234/06
Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax;… GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT; GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM;… GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP;… GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI;… GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer). - EuGH, 11.05.2006 - C-416/04
Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (…EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax; GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT;… GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM;… GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP;… GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI;… GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer). - EuGH, 11.03.2003 - C-40/01
Ansul
Auszug aus BPatG, 26.01.2017 - 25 W (pat) 515/15
Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann; dazu gehören insbesondere eine Nutzung, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen wird, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu behalten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren und Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (EuGH GRUR 2003, 425, Rn. 43 - Ansul/Ajax;… GRUR 2006, 582 Rn. 70 - VITAFRUIT;… GRUR 2008, 343 Rn. 72 - Il Ponte Finanziaria/HABM;… GRUR 2013, 182 Rn. 28 - ONEL/OMEL;… BGH GRUR 2006, 152 Rn. 21 - GALLUP;… GRUR 2009, 60 Rn. 37 - LOTTOCARD;… GRUR 2010, 729 Rn. 15 - MIXI;… GRUR 2012, 832 Rn. 49 - ZAPPA; GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer). - BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
GALLUP