Volltextveröffentlichungen (4)

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• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02

  Lila-Schokolade

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken sowie Waren/Dienstleistungen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rsp.; vgl. u. a. BGH GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella Mey).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Zwar ist davon auszugehen, dass bei mehrteiligen Marken der Gesamteindruck auch durch einen einzelnen Bestandteil geprägt sein kann, sofern diesem innerhalb der Gesamtmarke eine selbständig kennzeichnende Funktion zukommt (vgl. BGH GRUR 2002, 167, 169 - Bit/Bud; EuGH GRUR 2005, 1042, 1044 - THOMSON LIFE).
• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Dementsprechend ist die Kennzeichnungskraft einer Marke (und deren Steigerung) stets bezogen auf die einzelnen Waren/DL festzustellen, die in ihrem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis aufgeführt sind (vgl. BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/Zweibrüder).

 
• BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99

  Unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Es ist demzufolge bedenklich, bei einer solchen einteiligen Marke auf Bestandteile abzustellen, die eine unmittelbare Verwechslungsgefahr begründen können und damit die bewusst hoch angesetzten Anforderungen an eine mittelbare Verwechslungsgefahr zu umgehen (vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/MAX).
• BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

  Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Zwar ist davon auszugehen, dass bei mehrteiligen Marken der Gesamteindruck auch durch einen einzelnen Bestandteil geprägt sein kann, sofern diesem innerhalb der Gesamtmarke eine selbständig kennzeichnende Funktion zukommt (vgl. BGH GRUR 2002, 167, 169 - Bit/Bud; EuGH GRUR 2005, 1042, 1044 - THOMSON LIFE).
• BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

  MEY/Ella May

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken sowie Waren/Dienstleistungen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rsp.; vgl. u. a. BGH GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella Mey).
• BGH, 21.07.2005 - I ZR 293/02

  OTTO

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Die in der "OTTO"-Entscheidung des BGH (vgl. GRUR 2005, 1047) bezogen auf eine rechtserhaltende Benutzung getroffene Aussage, die Verwendung der Marken "OTTO" und "OTTO VERSAND" auf den Deckblättern der Kataloge genüge nicht als Benutzungsnachweis, da die Kataloge eine Vielzahl von Markenwaren enthielten und der Verkehr keinen Anlass habe, die Unternehmensbezeichnung als eine produktbezogene Bezeichnung zu verstehen (was im Übrigen auch für die Benutzung der Marke auf den Versandtaschen gelte), lässt sich auf die vorliegende Beurteilung einer gesteigerten Kennzeichnungskraft übertragen, sodass auch hierfür auf die Verbindung einer Ware mit der Marke abzustellen ist.
• BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97

  "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines …

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Dementsprechend ist die Kennzeichnungskraft einer Marke (und deren Steigerung) stets bezogen auf die einzelnen Waren/DL festzustellen, die in ihrem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis aufgeführt sind (vgl. BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/Zweibrüder).
• BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

  "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Dies gilt auch für Wörter mit groß geschriebenen Mittelbuchstaben (…vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 9 Rdnr. 218; BGH GRUR 2003, 963 - AntiVir/AntiVirus).
• EuG, 15.02.2005 - T-169/02

  Cervecería Modelo / OHMI - Modelo Continente Hipermercados (NEGRA MODELO) - …

  Auszug aus BPatG, 26.02.2007 - 26 W (pat) 62/04

  Der Grundsatz, dass die Hinzufügung eines beschreibenden Elements zu einem mit der älteren Marke übereinstimmenden Bestandteil die Annahme einer Verwechslungsgefahr in keinem Fall verhindern kann (vgl. EuG GRUR Int. 2005, 497, 498 - NEGRA MODELO), kommt damit vorliegend nicht zum Tragen.