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   BPatG, 26.02.2020 - 29 W (pat) 24/17   

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https://dejure.org/2020,4694
BPatG, 26.02.2020 - 29 W (pat) 24/17 (https://dejure.org/2020,4694)
BPatG, Entscheidung vom 26.02.2020 - 29 W (pat) 24/17 (https://dejure.org/2020,4694)
BPatG, Entscheidung vom 26. Februar 2020 - 29 W (pat) 24/17 (https://dejure.org/2020,4694)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbmarke Orange" - Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne demoskopisches Gutachten zutreffend aufgrund von Verkehrsdurchsetzung eingetragen worden war - Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht zweifelsfrei ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Farbmarke Orange

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de (Leitsatz)

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anspruch auf Löschung der aufgrund Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke "NJW-Orange"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2020, 878
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.07.2021 - I ZB 16/20

    NJW-Orange

    Das Bundespatentgericht hat die dagegen gerichtete Beschwerde der Antragstellerin zurückgewiesen (BPatG, GRUR 2020, 878 = WRP 2020, 894).
  • BPatG, 30.11.2017 - 30 W (pat) 7/16

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dreiecke (Bildmarke)" -

    29 W (pat) 24/17 (Bundespatentgericht).
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