Rechtsprechung
   BSG, 04.09.2018 - B 12 KR 18/17 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,43709
BSG, 04.09.2018 - B 12 KR 18/17 R (https://dejure.org/2018,43709)
BSG, Entscheidung vom 04.09.2018 - B 12 KR 18/17 R (https://dejure.org/2018,43709)
BSG, Entscheidung vom 04. September 2018 - B 12 KR 18/17 R (https://dejure.org/2018,43709)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung während der Tätigkeit im Rahmen eines Maßregelvollzugs als arbeitstherapeutische Beschäftigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    P. Z. ./. AOK Baden-Württemberg und Beigeladene

    Beitragsrecht, Krankenversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2019 - L 18 R 793/17

    Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

    Der Senat hat den Kläger in mehreren richterlichen Verfügungen u. a. darauf hingewiesen, dass eine Rente wegen voller Erwerbsminderung nur bei wegen Krankheit oder Behinderung eingeschränktem Leistungsvermögen in Betracht komme, und ihn außerdem auf die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ((BSG), Urteil vom 25.5.2018, Aktenzeichen (Az) B 13 R 30/17 R und Urteil vom 4.9.2018, Az B 12 KR 18/17 R) aufmerksam gemacht.

    Aber dieses Vorbringen käme nach geltendem Recht ohnehin nicht zum Tragen, weil dort eine rentenrechtliche Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitstherapie im Straf- oder Maßregelvollzug nicht vorgesehen ist (vgl. dazu im Einzelnen BSG, Urt v 4.9.2018, Az B 12 KR 18/17 R = SozR -4-2400 § 7 Nr. 39 Rn 9ff).

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