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   BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B   

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https://dejure.org/2018,15277
BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B (https://dejure.org/2018,15277)
BSG, Entscheidung vom 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B (https://dejure.org/2018,15277)
BSG, Entscheidung vom 06. Februar 2018 - B 11 AL 67/17 B (https://dejure.org/2018,15277)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage; Genügen der Darlegungspflicht; Vorliegen einer Breitenwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BVerwG, 16.03.1994 - 11 C 19.93

    Voraussetzungen und Umfang einer elternunbhängigen Ausbildungsförderung - …

    Auszug aus BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B
    Ob diese Rechtsfragen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu dem über § 67 Abs. 2 SGB III auch hier anwendbaren § 11 BAföG (vgl BVerfG vom 6.11.1985 - 1 BvL 47/83 - BVerfGE 71, 146 = juris RdNr 33; BVerwG vom 16.3.1994 - 11 C 19/93 - BVerwGE 95, 252 = juris RdNr 25), auf den die Klägerin nicht eingeht, überhaupt klärungsbedürftig sind, kann offen bleiben.
  • BVerfG, 06.11.1985 - 1 BvL 47/83

    Verfassungswidrigkeit der Anrechnung des Einkommens eines dauernd getrennt …

    Auszug aus BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B
    Ob diese Rechtsfragen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu dem über § 67 Abs. 2 SGB III auch hier anwendbaren § 11 BAföG (vgl BVerfG vom 6.11.1985 - 1 BvL 47/83 - BVerfGE 71, 146 = juris RdNr 33; BVerwG vom 16.3.1994 - 11 C 19/93 - BVerwGE 95, 252 = juris RdNr 25), auf den die Klägerin nicht eingeht, überhaupt klärungsbedürftig sind, kann offen bleiben.
  • LSG Sachsen, 23.03.2017 - L 3 AL 282/15

    Keine Anrechnung von Elternunterhalt nur in Höhe des zivilrechtlichen Anspruches …

    Auszug aus BSG, 06.02.2018 - B 11 AL 67/17 B
    Sächsisches LSG 23.03.2017 - L 3 AL 282/15.
  • BVerfG, 13.11.2018 - 1 BvR 1223/18

    Kein Verstoß der Kriterien für die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe gegen …

    den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 6. Februar 2018 - B 11 AL 67/17 B -,.
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