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   BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 2/17 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,41784
BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 2/17 R (https://dejure.org/2017,41784)
BSG, Entscheidung vom 07.11.2017 - B 1 KR 2/17 R (https://dejure.org/2017,41784)
BSG, Entscheidung vom 07. November 2017 - B 1 KR 2/17 R (https://dejure.org/2017,41784)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs 5 SGG, § 55 Abs 1 Nr 1 SGG, § 56 SGG, § 77 SGG, § 86 SGG
    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Antrag auf Augmentationsmastopexie - ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter Genehmigung - Anfechtung durch Versicherten - Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im Revisionsverfahren - Rücknahme ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Augmentationsmastopexie als Naturalleistung im Wege der Genehmigungsfiktion; Krankenversicherung; Rücknahme einer fingierten Genehmigung; Genehmigungsfiktion als voll wirksamer ...

  • rewis.io

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Antrag auf Augmentationsmastopexie - ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter Genehmigung - Anfechtung durch Versicherten - Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im Revisionsverfahren - Rücknahme ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Augmentationsmastopexie als Naturalleistung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre Augmentationsmastopexie als Naturalleistung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kostenerstattung der GKV für Augmentationsmastopexie als Naturalleistung im Wege der Genehmigungsfiktion

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB V bestätigt

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 75 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Kostenerstattung | Rücknahme der fingierten Genehmigung während des Revisionsverfahrens

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 15/17 R

    Anspruch Versicherter auf Hautstraffungsoperation kraft fingierter Genehmigung

    Die Rücknahmeentscheidung änderte mit der darin liegenden Leistungsablehnung für die Zukunft zugleich die ursprünglich ergangene Ablehnungsentscheidung auf geänderter Sachverhaltsgrundlage (vgl zu einem Sachverhalt mit Rücknahme und ausdrücklicher erneuter Ablehnung BSG Urteil vom 7.11.2017 - B 1 KR 2/17 R - vorgesehen für SozR) .
  • BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 24/17 R

    Krankenversicherung - Leistungsanspruch aufgrund fingierter Genehmigung (hier:

    Die Rücknahmeentscheidung änderte mit der darin liegenden Leistungsablehnung für die Zukunft zugleich die ursprünglich ergangene Ablehnungsentscheidung auf geänderter Sachverhaltsgrundlage (vgl zu einem Sachverhalt mit Rücknahme und ausdrücklicher erneuter Ablehnung BSG Urteil vom 7.11.2017 - B 1 KR 2/17 R - vorgesehen für SozR) .
  • LSG Hessen, 11.03.2020 - L 6 AS 471/19

    1. Auch während eines anhängigen gerichtlichen Verfahrens wegen einer vorläufigen

    Entscheidendes Argument hierfür ist, dass andernfalls die formal bestehende Möglichkeit einer Klageänderung im Berufungsverfahren faktisch leerliefe: Geht man - wie ganz überwiegend jedenfalls für (Anfechtungs- und) Leistungsklagen vertreten (vgl. nur BSG, Urteil vom 7. November 2017 - B 1 KR 2/17 R -, SozR 4-1500 § 171 Nr. 2 = juris, Rn. 13) - von dem sogenannten zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff aus, so ist mit jeder echten Klageänderung eine Änderung des Streitgegenstandes verbunden.
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