Rechtsprechung
   BSG, 07.12.2017 - B 5 RS 1/16 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 1 AAÜG, ZAVtIV, ZAVtIVDBest 2, § 12 SpTrUG, § 59a AGB DDR
    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - Privatisierung eines volkseigenen Betriebes vor dem Stichtag 30.6.1990 - Aufspaltung des VEB Elektronik Gera

  • Jurion

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen nach der Privatisierung eines volkseigenen Betriebes vor dem Stichtag und einer Aufspaltung des VEB Elektronik Gera

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR; Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen nach der Privatisierung eines volkseigenen Betriebes vor dem Stichtag und einer Aufspaltung des VEB Elektronik Gera

  • rechtsportal.de

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der ehemaligen DDR

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Beitragsrecht der gesetzlichen Rentenversicherung; Gebiet der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 705



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 12.11.2018 - B 5 RS 17/18 B

    Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Der Kläger macht geltend, dass die angefochtene Entscheidung von dem Urteil des BSG vom 7.12.2017 (B 5 RS 1/16 R - Juris, zur Veröffentlichung auch vorgesehen in SozR 4-8570 § 1 Nr. 21 und BSGE) abweiche.

    Nach der Entscheidung des BSG vom 7.12.2017 (B 5 RS 1/16 R - Juris, insbesondere RdNr 28).

    In der herangezogenen höchstrichterlichen Entscheidung vom 7.12.2017 (B 5 RS 1/16 R - Juris, zur Veröffentlichung auch vorgesehen in SozR 4-8570 § 1 Nr. 21 und BSGE) bestand am Stichtag 30.6.1990 eine durch Eintragung wirksam gewordene abgespaltene Kapitalgesellschaft und daneben ein mangels Erfüllung der Beendigungsvoraussetzungen noch fortbestehender VEB.

  • LSG Sachsen, 13.09.2016 - L 5 RS 738/12

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Die Revision ist hinsichtlich der zugesprochenen Jahresendprämien zuzulassen, weil zwischenzeitlich das Bundessozialgericht, auf die Nichtzulassungsbeschwerden der Beklagten gegen die Jahresendprämien im Wege der Schätzung zusprechenden Urteile des 5. Senats des Sächsischen Landessozialgerichts vom 21. Juli 2015 [L 5 RS 668/14], 27. Oktober 2015 [L 5 RS 80/15], 10. November 2015 [L 5 RS 206/15], 8. Dezember 2015 [L 5 RS 152/15 und L 5 RS 296/15], 5. Januar 2016 [L 5 RS 158/15], 16. Februar 2016 [L 5 RS 530/12] und 1. März 2016 [L 5 RS 578/15], mit Beschlüssen vom jeweils 30. Juni 2016 [B 5 RS 26/15 B, B 5 RS 33/15 B, B 5 RS 34/15 B, B 5 RS 38/15 B, B 5 RS 40/15 B, B 5 RS 1/16 B, B 5 RS 5/16 B, B 5 RS 20/16 B und B 5 RS 19/16 B] die jeweiligen Revisionen zugelassen hat.
  • LSG Sachsen, 16.08.2016 - L 5 RS 575/15
    Die Revision ist zuzulassen, weil zwischenzeitlich das Bundessozialgericht, auf die Nichtzulassungsbeschwerden der Beklagten gegen die Jahresendprämien im Wege der Schätzung zusprechenden Urteile des 5. Senats des Sächsischen Landessozialgerichts vom 21. Juli 2015 [L 5 RS 668/14], 27. Oktober 2015 [L 5 RS 80/15], 10. November 2015 [L 5 RS 206/15], 8. Dezember 2015 [L 5 RS 152/15 und L 5 RS 296/15], 5. Januar 2016 [L 5 RS 158/15], 16. Februar 2016 [L 5 RS 530/12] und 1. März 2016 [L 5 RS 578/15], mit Beschlüssen vom jeweils 30. Juni 2016 [B 5 RS 26/15 B, B 5 RS 33/15 B, B 5 RS 34/15 B, B 5 RS 38/15 B, B 5 RS 40/15 B, B 5 RS 1/16 B, B 5 RS 5/16 B, B 5 RS 20/16 B und B 5 RS 19/16 B] die jeweiligen Revisionen zugelassen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht