Rechtsprechung
   BSG, 08.12.2016 - B 4 AS 59/15 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung für einen Minderjährigen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Schüler-Zusatzversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11b Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 2, § 6 Abs 1 Nr 2 AlgIIV 2008, § 1 VVG 2008
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Schüler-Zusatzversicherung

  • Jurion

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit der Absetzung einer Versicherungspauschale für Beiträge einer nur in Baden-Württemberg angebotenen Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Schüler-Zusatzversicherung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Hartz-IV-Segen mit Ein-Euro-Schülerzusatzversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 314



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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 30.03.2017 - B 14 AS 55/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revision - Jahresfrist zur Revisionsbegründung

    Wie der 4. Senat des BSG bereits entschieden hat, handelt es sich bei der Schüler-Zusatzversicherung nicht um eine Versicherung iS von § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Halbsatz 1 Alt 2 SGB II und § 6 Abs. 1 Nr. 2 Alg II-V, weil es im Hinblick auf die Prämie von 1 Euro je Schuljahr an dem für private Versicherungen in diesem Sinne vorausgesetzten äquivalenten Austauschverhältnis zwischen den Vertragspartnern eines Versicherungsvertrags fehlt (BSG Urteil vom 8.12.2016 - B 4 AS 59/15 R - Juris RdNr 20 ff) .
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