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| BSG, 08.12.2020 - B 8 SO 35/20 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
Leistungen der Eingliederungshilfe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 05.09.2005 - B 1 KR 9/05 BH
Prozesskostenhilfe bei Nichtzulassungsbeschwerden
Auszug aus BSG, 08.12.2020 - B 8 SO 35/20 BH
Von diesen Zulassungsgründen kann nach Aktenlage unter Berücksichtigung des Vortrags des Klägers keiner mit Erfolg im Beschwerdeverfahren, verbunden auch mit einem möglichen Erfolg in der Hauptsache (vgl dazu nur BSG vom 5.9.2005 - B 1 KR 9/05 BH - SozR 4-1500 § 73a Nr. 2 mwN) geltend gemacht werden. - BSG, 05.06.2014 - B 10 ÜG 29/13 B
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - …
Auszug aus BSG, 08.12.2020 - B 8 SO 35/20 BH
Bei einem von einem Rechtsanwalt gestellten Klageantrag ist allerdings in der Regel anzunehmen, dass dieser das Gewollte richtig wiedergibt (vgl nur BSG vom 5.6.2014 - B 10 ÜG 29/13 B - juris RdNr 12 mwN) . - BSG, 21.09.2016 - B 8 SO 7/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Auszug aus BSG, 08.12.2020 - B 8 SO 35/20 BH
In dem dagegen geführten Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren (B 8 SO 7/16 B) hat der Senat Rechtsanwältin F als besondere Vertreterin bestellt, das Urteil des LSG wegen des Verfahrensmangels der fehlenden ordnungsgemäßen Vertretung im Berufungsverfahren aufgehoben und die Sache an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen (Beschluss vom 21.9.2016) .