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   BSG, 10.12.2003 - B 9 VS 1/01 R   

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https://dejure.org/2003,1168
BSG, 10.12.2003 - B 9 VS 1/01 R (https://dejure.org/2003,1168)
BSG, Entscheidung vom 10.12.2003 - B 9 VS 1/01 R (https://dejure.org/2003,1168)
BSG, Entscheidung vom 10. Dezember 2003 - B 9 VS 1/01 R (https://dejure.org/2003,1168)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • lexetius.com

    Überkreuzspende - Lebensorganspende - Nierentransplantation - Ehepaare - Schweiz - Kostenerstattung - Auslandsbehandlung - Organhandel - offenkundige besondere persönliche Verbundenheit - hinreichend intensive gefestigte Beziehung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Warteliste von Eurotransplant für postmortale Nierenspende; Überkreuzspende unter Ehepaaren; Voraussetzungen des Organhandels; Transplantationen im Ausland; Besondere persönliche Verbundenheit im Sinne des § 8 Abs. 1 S. 2 Transplantationsgesetz (TPG); Ringtausch von ...

  • Judicialis

    TPG § 8 Abs 1 Satz 2

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit der Überkreuz-Lebendorganspende zwischen Eheleuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung bei einer Auslandsbehandlung in der Schweiz, Überkreuzlebendnierenspende zwischen zwei Ehepaaren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Organtransplantation: Lebendspenden erleichtert

  • 123recht.net (Pressemeldung, 10.12.2003)

    Lebendspende von Nieren erleichtert // Anforderung für "Überkreuz-Spenden" verringert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 92, 19
  • NZS 2004, 531
  • FamRZ 2004, 1285 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 26.10.2005 - GSSt 1/05

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zum Handeltreiben mit

    Auch das Bundessozialgericht (JZ 2004, 464 m. Anm. Schroth) knüpft an diese - von ihm als "Entlehnung" bezeichnete (aaO S. 465) - Entwicklung an.
  • BSG, 17.02.2004 - B 1 KR 5/02 R

    Krankenversicherung - Transplantation - Nierentransplantation - Nierenspende -

    Über § 18 Abs. 1 SGB V sind ebenso die Kosten einer wegen ethisch-moralischer Bedenken in Deutschland unzulässigen Behandlung nicht erstattungsfähig (vgl zur Beschaffung von Organen zum Zwecke der Transplantation unter Lebenden BSGE 79, 53 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 7, BSG SozR 3-2500 § 18 Nr. 2 sowie BSG, Urteil vom 10. Dezember 2003 - B 9 VS 1/01 R, S 8 des Umdrucks, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
  • BSG, 11.11.2004 - B 9 V 3/03 R

    Sachleistung - Kostenerstattung - Maß des Notwendigen - Wirtschaftlichkeitsgebot

    Solche Umstände sind - wie auch im Krankenversicherungsrecht - insbesondere dann anzunehmen, wenn die Behörde eine Sachleistung zu Unrecht abgelehnt hat (vgl Senatsurteile vom 10. Dezember 2003 - B 9 VS 1/01 R -, SozR 4-3100 § 18 Nr. 1 mwN, und - B 9 V 12/02 R -, SGb 2004, 233; SozR 3-3100 § 13 Nr. 2) bzw wenn von vornherein feststand, dass die Sachleistung (zu Unrecht) abgelehnt werden soll (Senatsurteil vom 5. November 1997, SozR 3-3100 § 18 Nr. 4).
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