Rechtsprechung
   BSG, 10.12.2003 - B 9 VS 1/01 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Überkreuzspende - Lebensorganspende - Nierentransplantation - Ehepaare - Schweiz - Kostenerstattung - Auslandsbehandlung - Organhandel - offenkundige besondere persönliche Verbundenheit - hinreichend intensive gefestigte Beziehung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • Jurion

    Warteliste von Eurotransplant für postmortale Nierenspende; Überkreuzspende unter Ehepaaren; Voraussetzungen des Organhandels; Transplantationen im Ausland; Besondere persönliche Verbundenheit im Sinne des § 8 Abs. 1 S. 2 Transplantationsgesetz (TPG); Ringtausch von Organen; Gleichklang der Lebensverhältnisse

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit der Überkreuz-Lebendorganspende zwischen Eheleuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung bei einer Auslandsbehandlung in der Schweiz, Überkreuzlebendnierenspende zwischen zwei Ehepaaren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Organtransplantation: Lebendspenden erleichtert

  • 123recht.net (Pressemeldung, 10.12.2003)

    Lebendspende von Nieren erleichtert // Anforderung für "Überkreuz-Spenden" verringert

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zulässigkeit einer Überkreuz-Lebendspende nach dem Transplantationsgesetz" von Lars Christoph Nickel und Angelika Preisigke, original erschienen in: MedR 2004, 307 - 310.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Überkreuz-Lebendspende im Lichte der Restriktionen des Transplantationsgesetz" von MinR Dr. Hans Beft, original erschienen in: NZS 2004, 519 - 522.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 92, 19
  • NZS 2004, 531
  • FamRZ 2004, 1285 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 26.10.2005 - GSSt 1/05

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zum Handeltreiben mit

    Auch das Bundessozialgericht (JZ 2004, 464 m. Anm. Schroth) knüpft an diese - von ihm als "Entlehnung" bezeichnete (aaO S. 465) - Entwicklung an.
  • BSG, 17.02.2004 - B 1 KR 5/02 R

    Krankenversicherung - Transplantation - Nierentransplantation - Nierenspende -

    Über § 18 Abs. 1 SGB V sind ebenso die Kosten einer wegen ethisch-moralischer Bedenken in Deutschland unzulässigen Behandlung nicht erstattungsfähig (vgl zur Beschaffung von Organen zum Zwecke der Transplantation unter Lebenden BSGE 79, 53 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 7, BSG SozR 3-2500 § 18 Nr. 2 sowie BSG, Urteil vom 10. Dezember 2003 - B 9 VS 1/01 R, S 8 des Umdrucks, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
  • BSG, 11.11.2004 - B 9 V 3/03 R

    Sachleistung - Kostenerstattung - Maß des Notwendigen - Wirtschaftlichkeitsgebot

    Solche Umstände sind - wie auch im Krankenversicherungsrecht - insbesondere dann anzunehmen, wenn die Behörde eine Sachleistung zu Unrecht abgelehnt hat (vgl Senatsurteile vom 10. Dezember 2003 - B 9 VS 1/01 R -, SozR 4-3100 § 18 Nr. 1 mwN, und - B 9 V 12/02 R -, SGb 2004, 233; SozR 3-3100 § 13 Nr. 2) bzw wenn von vornherein feststand, dass die Sachleistung (zu Unrecht) abgelehnt werden soll (Senatsurteil vom 5. November 1997, SozR 3-3100 § 18 Nr. 4).
  • SG Berlin, 12.03.2019 - S 76 KR 1425/17

    Lebendorganspende, EU-Ausland, Nierentransplantation, Organspende,

    Leistungen für eine Behandlung, die im Inland aus rechtlichen oder ethisch-moralischen Erwägungen verboten sind, dürfen im Ausland nicht zu Lasten der GKV erbracht werden (BSG, Urteile vom 10.12.2003, Az.: B 9 VS 1/01 R, und vom 17.02.2004, Az.: B 1 KR 5/02 R, beide zitiert nach juris).

    Diese Merkmale müssen für den Arzt, der an dem Prozess der Entscheidung bis zur Transplantation beteiligt ist, im beruflichen Kontakt eindeutig erkennbar sein (s auch Schroth JZ 1997, 1149, 1153 und derselbe in Roxin/Schroth, Medizinstrafrecht 2000, S 263: "für den Arzt erkennbar"; so wohl auch Höfling, Kommentar zum TPG, 2003, § 8 RdNr 80), zumal er bei einem Verstoß gegen § 8 Abs. 1 Satz 2 TPG mit strafrechtlicher Verfolgung zu rechnen hat (§ 19 Abs. 2 TPG)" (BSG, Urteil vom 10.12.2003, a.a.O.) .

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.02.2004 - L 7 (5) SB 8/02

    Streit über die Prozessfähigkeit des beklagten Landes; Verlust der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BSG, 25.10.2012 - B 9 VJ 5/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - multiple Sklerose - Kostentragung

    Jedenfalls betreffen die vorliegenden höchstrichterlichen Entscheidungen zu § 11 Abs. 1 S 2 BVG (BSG Urteile vom 8.7.1969 - 9 RV 412/66 - USK 6958; vom 28.5.1997 - 9 RV 18/96 - SozR 3-3100 § 13 Nr. 2; vom 28.6.2000 - B 9 VG 4/99 R - BSGE 86, 253 = SozR 3-3100 § 18 Nr. 5; vom 10.12.2003 - B 9 VS 1/01 R - BSGE 92, 19 = SozR 4-3100 § 18 Nr. 1) nicht die Verordnung von Arzneimitteln.
  • SG Köln, 07.09.2018 - S 26 KR 202/15
    Die Behandlungsmethode ist seit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 10.12.2003 (B 9 VS 1/01 R) unter ganz bestimmten, recht engen Voraussetzungen auch in Deutschland erlaubt.
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