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   BSG, 14.05.2014 - B 11 AL 14/13 R   

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https://dejure.org/2014,9743
BSG, 14.05.2014 - B 11 AL 14/13 R (https://dejure.org/2014,9743)
BSG, Entscheidung vom 14.05.2014 - B 11 AL 14/13 R (https://dejure.org/2014,9743)
BSG, Entscheidung vom 14. Mai 2014 - B 11 AL 14/13 R (https://dejure.org/2014,9743)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Arbeitslosenbeihilfeanspruch gem § 86a SVG - ehemaliger Soldat auf Zeit - Ruhen des Anspruchs bei Erfüllung der Voraussetzungen für Arbeitslosengeldanspruch

  • openjur.de

    Arbeitslosenbeihilfeanspruch gem § 86a SVG; ehemaliger Soldat auf Zeit; Ruhen des Anspruchs bei Erfüllung der Voraussetzungen für Arbeitslosengeldanspruch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 86a Abs 1 S 2 Nr 5 SVG, § 117 Abs 1 Nr 1 SGB 3
    Arbeitslosenbeihilfeanspruch gem § 86a SVG - ehemaliger Soldat auf Zeit - Ruhen des Anspruchs bei Erfüllung der Voraussetzungen für Arbeitslosengeldanspruch - Umfang

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 86a Abs 1 S 2 Nr 5 SVG, § 117 Abs 1 Nr 1 SGB 3
    Arbeitslosenbeihilfeanspruch gem § 86a SVG - ehemaliger Soldat auf Zeit - Ruhen des Anspruchs bei Erfüllung der Voraussetzungen für Arbeitslosengeldanspruch - Umfang

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf ergänzende Arbeitslosenbeihilfe nach § 86a SVG; Subsidiarität gegenüber dem Arbeitslosengeldanspruch

  • rewis.io

    Arbeitslosenbeihilfeanspruch gem § 86a SVG - ehemaliger Soldat auf Zeit - Ruhen des Anspruchs bei Erfüllung der Voraussetzungen für Arbeitslosengeldanspruch - Umfang

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 117 Abs. 1 Nr. 1; SVG § 86a Abs. 1
    Anspruch auf ergänzende Arbeitslosenbeihilfe nach § 86a SVG; Subsidiarität gegenüber dem Arbeitslosengeldanspruch

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitslosenversicherung und Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitslosenbeihilfeanspruch ehemaliger Zeitsoldaten

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R

    Kriegsopferversorgung - Soldatenversorgung - Wehrdienstverhältnis -

    Auszug aus BSG, 14.05.2014 - B 11 AL 14/13 R
    § 86a Abs. 1 S 2 SVG in der Fassung des Art. 1 Nr. 10 des Achten Gesetzes zur Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes vom 6.8.1987 (BGBl I 2076) lautete: "Auf die Arbeitslosenbeihilfe sind die Vorschriften des Arbeitsförderungsgesetzes ... und sonstiger Gesetze über das Arbeitslosengeld anwendbar." Die Bundesanstalt für Arbeit wurde mit Einführung der Leistung im SVG beauftragt, die Vorschriften über Arbeitslosenbeihilfe im Wege der Bundesauftragsverwaltung (Art. 85, Art. 104a Abs. 3 S 2 Grundgesetz ; dazu auch Bundessozialgericht 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R - BSGE 102, 149 = SozR 4-1100 Art. 85 Nr. 1) und in entsprechender Anwendung der Vorschriften über Arbeitslosengeld durchzuführen (BT-Drucks 11/538, S 1, 4; vgl auch § 88a Abs. 1 S 1 SVG) .
  • LSG Hamburg, 23.09.2020 - L 2 AL 2/20
    Die Beklagte und Berufungsklägerin ist passiv legitimiert, denn sie ist die nach § 86a Abs. 1 S. 2 Halbs. 1 SVG für die Erbringung der Leistung "Arbeitslosenbeihilfe" zuständige Behörde (mit ausführlicher Begründung: BSG, Urteil vom 14. Mai 2014 - B 11 AL 14/13 R, Juris).
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