Rechtsprechung
| BSG, 15.02.2018 - B 9 SB 6/17 BH |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,4349) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Feststellung von Behinderungen sowie von Nachteilsausgleichen; PKH-Verfahren; Einsatz von Vermögen der Eltern; Prozesskostenvorschuss; Bedürftigkeit des Berechtigten und Leistungsfähigkeit des Pflichtigen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 115 Abs. 3 ; BGB § 1360a Abs. 4
Feststellung von Behinderungen sowie von Nachteilsausgleichen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.08.2004 - XII ZA 6/04
Erfolgsaussicht einer Rechtsbeschwerde; Höhe des Anspruchs eines minderjährigen …
Auszug aus BSG, 15.02.2018 - B 9 SB 6/17 BH
Die Verpflichtung hat ihren Grund in den unterhaltsrechtlichen Beziehungen zwischen Eltern und Kindern und ergibt sich aus einer besonderen Verantwortung des Unterhaltspflichtigen (BGH Beschluss vom 4.8.2004 - XII ZA 6/04). - OLG Karlsruhe, 29.02.2016 - 20 WF 25/16
Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für die Geltendmachung von …
Auszug aus BSG, 15.02.2018 - B 9 SB 6/17 BH
Der Anspruch setzt die Bedürftigkeit des Berechtigten und die Leistungsfähigkeit des Pflichtigen voraus (vgl OLG Karlsruhe Beschluss vom 29.2.2016 - 20 WF 25/16).