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   BSG, 18.02.2016 - B 3 P 2/14 R   

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https://dejure.org/2016,10377
BSG, 18.02.2016 - B 3 P 2/14 R (https://dejure.org/2016,10377)
BSG, Entscheidung vom 18.02.2016 - B 3 P 2/14 R (https://dejure.org/2016,10377)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 2016 - B 3 P 2/14 R (https://dejure.org/2016,10377)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Soziale Pflegeversicherung - Kurzzeitpflege - Verhinderungspflege - häusliche Pflege - stationäre Einrichtung - andere geeignete Einrichtung - Einrichtung der Behindertenhilfe - häuslicher Wohnbereich - häusliches Wohnumfeld - Pflegeeinrichtung - Pflegeheim - ambulanter ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • Bundessozialgericht

    Soziale Pflegeversicherung - Erbringung von Kurzzeitpflege nur in stationären Einrichtungen und nicht im häuslichen Wohnbereich - maximaler Bewilligungszeitraum - Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen Verhinderungs- und Kurzzeitpflege - Rechtsänderung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 S 1 SGB 11, § 39 Abs 1 SGB 11, § 39 Abs 3 SGB 11, § 42 Abs 1 S 1 SGB 11, § 42 Abs 1 S 2 SGB 11
    Soziale Pflegeversicherung - Erbringung von Kurzzeitpflege nur in stationären Einrichtungen und nicht im häuslichen Wohnbereich - maximaler Bewilligungszeitraum - Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen Verhinderungs- und Kurzzeitpflege - Rechtsänderung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kein Anspruch auf Kurzzeitpflege in der sozialen Pflegeversicherung bei Erbringung im häuslichen Wohnbereich des zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen; Anspruch auf Kurzzeitpflege in der sozialen Pflegeversicherung; Erbringung dieser Leistung im häuslichen Wohnbereich ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch auf Kurzzeitpflege in der sozialen Pflegeversicherung bei Erbringung im häuslichen Wohnbereich des zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen

  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch auf Kurzzeitpflege in der sozialen Pflegeversicherung bei Erbringung im häuslichen Wohnbereich des zu Hause gepflegten Pflegebedürftigen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 05.04.2016)

    Pflege: Ansprüche nicht austauschbar

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 27.06.2018 - B 6 KA 27/17 R

    Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung - quartalsweise Übermittlung der abgerechneten

    Für das mit einer Leistungsklage (§ 54 Abs. 5 SGG) geltend gemachte Begehren ist im Revisionsverfahren hinsichtlich der maßgeblichen Sachlage der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz entscheidend (vgl BSG Urteil vom 18.2.2016 - B 3 P 2/14 R - SozR 4-3300 § 42 Nr. 1 RdNr 14) .
  • BSG, 11.09.2019 - B 6 KA 2/18 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum in Rechtsform

    Bei einer Anfechtungs- und Leistungsklage ist aber in der Regel hinsichtlich der zu berücksichtigenden Tatsachen auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz abzustellen (vgl BSG Urteil vom 18.2.2016 - B 3 P 2/14 R - SozR 4-3300 § 42 Nr. 1 RdNr 14; Söhngen in juris-PK SGG, Stand der Einzelkommentierung 17.6.2019, § 54 RdNr 51) ; für eine Feststellungsklage gilt dasselbe (Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl 2017, § 55 RdNr 21).
  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 5/16 R

    Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV

    Treten - wie hier - Rechtsänderungen nach der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz ein, so sind sie in der Revisionsinstanz zu berücksichtigen, wenn das neue Gesetz nach seinem zeitlichen Geltungswillen das streitige Rechtsverhältnis erfassen will (stRspr, vgl Senatsurteil vom 27.10.1976 - 2 RU 127/74 - BSGE 43, 1,5 = SozR 1500 § 131 Nr. 4 sowie BSG vom 18.2.2016 - B 3 P 2/14 R - SozR 4-3300 § 42 Nr. 1 mwN) .
  • LSG Bayern, 20.06.2018 - L 20 KR 139/17

    Krankenversicherung

    Hierbei ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung der Tatsacheninstanz bzw. bei Entscheidung ohne mündliche Verhandlung der Zeitpunkt der Entscheidung (ständ. Rspr., vgl. z.B. BSG, Urteil vom 18.02.2016, 3 P 2/14 R, juris; Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl. 2017, § 54 Rn. 34, 40b).
  • BSG, 10.12.2019 - B 3 P 1/19 B
    Das BSG (Urteil vom 18.2.2016 - B 3 P 2/14 R - SozR 4-3300 § 42 Nr. 1 RdNr 31 - 32) hat betont, dass die gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit besonders groß ist, wenn ein Sozialleistungssystem wie die soziale Pflegeversicherung ohnehin nur die Teilabsicherung eines Risikos bewirken soll (vgl auch BVerfGE 103, 242, 244).
  • BSG, 19.11.2019 - B 3 P 17/18 B

    Gewährung von Pflegesachleistungen bei gewöhnlichem Aufenthalt in Spanien

    Das BSG (Urteil vom 18.2.2016 - B 3 P 2/14 R - SozR 4-3300 § 42 Nr. 1 RdNr 31 f) hat betont, dass die gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit besonders groß ist, wenn ein Sozialleistungssystem wie die soziale Pflegeversicherung ohnehin nur die Teilabsicherung eines Risikos bewirken soll (vgl auch BVerfGE 103, 242, 244).
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