Rechtsprechung
   BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Vergütungsanspruch für die Implantation von endobronchialen Nitionolspiralen - Coils für einen an einem homogenen Lungenemphysem und COPD (Stadium IV) leidenden Versicherten

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Vergütungsanspruch für die Implantation von endobronchialen Nitionolspiralen - Coils für einen an einem homogenen Lungenemphysem und COPD (Stadium IV) leidenden Versicherten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vergütung stationäre Behandlung - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.12.2017 - B 1KR17/17 R" von Dr. Egbert Schneider, original erschienen in: SGb 2018, 705 - 715.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R  

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

    Eine weitere Ausnahme hat der Gesetzgeber mit dem Anspruch auf zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln im Rahmen klinischer Studien in § 35c SGB V geregelt (vgl BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 22) .

    Dabei muss sich der Erfolg aus wissenschaftlich einwandfrei geführten Statistiken über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der neuen Methode ablesen lassen (stRspr; vgl BSGE 76, 194 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 5 = Juris RdNr 22 ff; BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 21; BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 14) .

  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R  

    Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der

    Eine weitere Ausnahme hat der Gesetzgeber mit dem Anspruch auf zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln im Rahmen klinischer Studien in § 35c SGB V geregelt (vgl BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 22) .

    Dabei muss sich der Erfolg aus wissenschaftlich einwandfrei geführten Statistiken über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der neuen Methode ablesen lassen (stRspr, vgl BSGE 76, 194 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 5 = Juris RdNr 22 ff; BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 21; BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 14) .

  • LSG Baden-Württemberg, 11.12.2018 - L 11 KR 206/18  
    Aus § 137c Abs. 1 S 1 SGB V idF vom 22.12.2011 (BGBl I 2983) folgt, dass Behandlungsmethoden, deren Nutzen noch nicht hinreichend belegt ist, die aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten, nicht von vornherein im Rahmen einer Krankenhausbehandlung ausgeschlossen sind (Abweichung von BSG 17.12.2017, B 1 KR 17/17 R).

    Die streitgegenständliche Frage sei abschließend durch das Bundessozialgericht (BSG 19.12.2017, B 1 KR 17/17 R) entschieden.

    Erst recht kann dann eine bloße Vereinbarung nach § 6 Abs. 2 KHEntgG keinen abgesicherten Vergütungsanspruch begründen (vgl BSG 19.12.2017, B 1 KR 17/17 R, SozR 4-5562 § 6 Nr. 1; Clemens, KrV 2018, 1,6).

    Die Auffassung des BSG, dass die Regelungen in § 137c SGB V nur (nicht bloß: auch) Raum für den GBA schaffen, Richtlinien zur Erprobung nach § 137e SGB V zu beschließen, wenn die Überprüfung im Rahmen des § 137c SGB V ergibt, dass der Nutzen einer Methode noch nicht hinreichend belegt ist, sie aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet (BSG 19.12.2017, B 1 KR 17/17 R, SozR 4-5562 § 6 Nr. 1), wird vom Senat nicht geteilt.

    Ansonsten könnte die Vergütung der Leistung im Nachhinein stets mit der Begründung gestrichen werden, der Nutzen der Methode sei noch nicht voll belegt (abgesehen von den Ausnahmefällen einer Leistungserbringung nach § 2 Abs. 1a SGB V; so aber ausdrücklich BSG 19.12.2017, B 1 KR 17/17 R).

    Die Revision wird wegen Abweichung vom Urteil des BSG vom 17.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) zugelassen (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG).

  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2018 - L 11 KR 2695/16  

    Anspruch auf Erstattung der Kosten für Liposuktionen an Armen und Beinen in vier

    § 137c SGB V setzt die Geltung des Qualitätsvorbehaltes des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V jedoch nicht außer Kraft (BSG 28.07.2008, B 1 KR 5/08 R; BSG 21.03.2013, B 3 KR 2/12 R; BSG 19.12.2017, B 1 KR 17/17 R, alle juris).
  • SG Aachen, 20.02.2018 - S 13 KR 349/16  
    Die Beklagte verweist auf das Urteil des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) zum Lungenreduktionsverfahren mittels Coils und meint, diese Entscheidung sei auf das Lungenvolumenreduktionsverfahren mit Ventilen übertragbar.

    Aus der - bisher noch nicht im Volltext vorliegenden - Entscheidung des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) ergibt sich nichts anderes.

  • SG Kassel, 14.02.2018 - S 12 KR 171/17  

    Krankenversicherung, Leistungserbringungsrecht, Krankenhausbehandlung

    Der Anspruch wird auf Bundesebene durch Normsetzungsverträge (Normenverträge) konkretisiert, wobei sich die Höhe der Vergütung aus einem diagnosebezogenen, pauschalierenden Vergütungssystem, bestehend aus einer Fallpauschalenvereinbarung (FPV) und einem Fallpauschalenkatalog, hier in der im Jahr 2015 geltenden Fassung ergibt (vgl. hierzu und zum folgenden zuletzt BSG, Urteile vom 19. Dezember 2017, B 1 KR 17/17 R und B 1 KR 18/17 R).
  • SG Aachen, 20.02.2018 - S 13 KR 344/16  

    Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse auf Zahlung der

    Aus der - bisher noch nicht im Volltext vorliegenden - Entscheidung des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) ergibt sich nichts anderes.
  • SG Aachen, 24.04.2018 - S 13 KR 83/17  

    Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus auf Erstattung gezahlter Vergütung

    Aus der Entscheidung des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) ergibt sich nichts anderes.
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