Rechtsprechung
   BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Vergütungsanspruch für die Implantation von endobronchialen Nitionolspiralen - Coils für einen an einem homogenen Lungenemphysem und COPD (Stadium IV) leidenden Versicherten

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung; Kein Vergütungsanspruch für die Implantation von endobronchialen Nitionolspiralen - Coils für einen an einem homogenen Lungenemphysem und COPD (Stadium IV) leidenden Versicherten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 10/17 R  

    Fettabsaugen ist keine Kassenleistung

    Eine weitere Ausnahme hat der Gesetzgeber mit dem Anspruch auf zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln im Rahmen klinischer Studien in § 35c SGB V geregelt (vgl BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 22) .

    Dabei muss sich der Erfolg aus wissenschaftlich einwandfrei geführten Statistiken über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der neuen Methode ablesen lassen (stRspr; vgl BSGE 76, 194 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 5 = Juris RdNr 22 ff; BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 21; BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 14) .

  • BSG, 24.04.2018 - B 1 KR 13/16 R  

    Keinen Anspruch auf Regelversorgung mit einer stationären Liposuktion in der

    Eine weitere Ausnahme hat der Gesetzgeber mit dem Anspruch auf zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln im Rahmen klinischer Studien in § 35c SGB V geregelt (vgl BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 22) .

    Dabei muss sich der Erfolg aus wissenschaftlich einwandfrei geführten Statistiken über die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der neuen Methode ablesen lassen (stRspr, vgl BSGE 76, 194 = SozR 3-2500 § 27 Nr. 5 = Juris RdNr 22 ff; BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, RdNr 21; BSG Urteil vom 19.12.2017 - B 1 KR 17/17 R - für BSGE und SozR 4 vorgesehen, Juris RdNr 14) .

  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2018 - L 11 KR 2695/16  

    Anspruch auf Erstattung der Kosten für Liposuktionen an Armen und Beinen in vier

    § 137c SGB V setzt die Geltung des Qualitätsvorbehaltes des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V jedoch nicht außer Kraft (BSG 28.07.2008, B 1 KR 5/08 R; BSG 21.03.2013, B 3 KR 2/12 R; BSG 19.12.2017, B 1 KR 17/17 R, alle juris).
  • SG Aachen, 20.02.2018 - S 13 KR 349/16  
    Die Beklagte verweist auf das Urteil des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) zum Lungenreduktionsverfahren mittels Coils und meint, diese Entscheidung sei auf das Lungenvolumenreduktionsverfahren mit Ventilen übertragbar.

    Aus der - bisher noch nicht im Volltext vorliegenden - Entscheidung des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) ergibt sich nichts anderes.

  • SG Kassel, 14.02.2018 - S 12 KR 171/17  

    Krankenversicherung, Leistungserbringungsrecht, Krankenhausbehandlung

    Der Anspruch wird auf Bundesebene durch Normsetzungsverträge (Normenverträge) konkretisiert, wobei sich die Höhe der Vergütung aus einem diagnosebezogenen, pauschalierenden Vergütungssystem, bestehend aus einer Fallpauschalenvereinbarung (FPV) und einem Fallpauschalenkatalog, hier in der im Jahr 2015 geltenden Fassung ergibt (vgl. hierzu und zum folgenden zuletzt BSG, Urteile vom 19. Dezember 2017, B 1 KR 17/17 R und B 1 KR 18/17 R).
  • SG Aachen, 20.02.2018 - S 13 KR 344/16  

    Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse auf Zahlung der

    Aus der - bisher noch nicht im Volltext vorliegenden - Entscheidung des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) ergibt sich nichts anderes.
  • SG Aachen, 24.04.2018 - S 13 KR 83/17  

    Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus auf Erstattung gezahlter Vergütung

    Aus der Entscheidung des BSG vom 19.12.2017 (B 1 KR 17/17 R) ergibt sich nichts anderes.
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