Rechtsprechung
| BSG, 23.01.2018 - B 14 AS 318/17 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verstoß gegen den Grundsatz des gesetzlichen Richters; Erneute Anhörungsmitteilung nach entscheidungserheblich geänderter Prozesssituation
- rewis.io
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung - Unterbleiben einer erneuten Anhörungsmitteilung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3 ; SGG § 153 Abs. 4 S. 2
Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LSG Berlin-Brandenburg, 05.03.2010 - L 1 SF 36/10
- LSG Berlin-Brandenburg, 05.03.2010 - L 1 SF 38/10
- SG Potsdam, 12.01.2012 - S 35 AS 1675/09
- SG Berlin, 27.02.2013 - S 35 AS 1137/09
- SG Potsdam, 27.02.2013 - 35 AS 315/10
- SG Potsdam, 27.02.2013 - S 35 AS 1137/09
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.03.2017 - L 5 AS 949/13
- BSG, 23.01.2018 - B 14 AS 318/17 B
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2019 - L 37 SF 101/18
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.01.2019 - L 37 SF 102/18
- BSG, 27.03.2020 - B 10 ÜG 4/19 R
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 155/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung …
Auszug aus BSG, 23.01.2018 - B 14 AS 318/17 B
Nur wenn nach einer ersten Anhörungsmitteilung in qualifizierter Weise vorgetragen wird und das LSG auch unter Würdigung dieses neuen Vorbringens an seiner Absicht festhalten will, über die Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung nur durch die Berufsrichter zu entscheiden, bedarf es wegen der nach der ersten Anhörung entscheidungserheblich geänderten Prozesssituation einer erneuten Anhörungsmitteilung mit Gelegenheit zur Äußerung hierzu (vgl zu diesem Maßstab zuletzt BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 155/16 B und B 14 AS 156/16 B - juris) . - BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 156/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Zurückweisung der Berufung …
Auszug aus BSG, 23.01.2018 - B 14 AS 318/17 B
Nur wenn nach einer ersten Anhörungsmitteilung in qualifizierter Weise vorgetragen wird und das LSG auch unter Würdigung dieses neuen Vorbringens an seiner Absicht festhalten will, über die Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung nur durch die Berufsrichter zu entscheiden, bedarf es wegen der nach der ersten Anhörung entscheidungserheblich geänderten Prozesssituation einer erneuten Anhörungsmitteilung mit Gelegenheit zur Äußerung hierzu (vgl zu diesem Maßstab zuletzt BSG vom 19.10.2016 - B 14 AS 155/16 B und B 14 AS 156/16 B - juris) .
- BSG, 27.03.2020 - B 10 ÜG 4/19 R
Anspruch auf Entschädigung für ein überlanges sozialgerichtliches Verfahren; …
Seine Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BSG mit Beschluss vom 23.1.2018 (B 14 AS 318/17 B) als unzulässig verworfen.