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| BVerwG, 05.12.2018 - 9 B 26.18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 45 Abs. 1 ; VwGO § 54 Abs. 1
Ablehnung des Vorsitzenden Richters am Bundesverwaltungsgericht wegen Besorgnis der Befangenheit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 30.11.2017 - 5 C 1714/17
- BVerwG, 12.06.2018 - 9 B 4.18
- BVerwG, 29.11.2018 - 9 B 26.18
- BVerwG, 05.12.2018 - 9 B 26.18
- BVerwG, 10.12.2018 - 9 B 26.18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 03.05.2017 - 9 B 1.17
Wiederaufnahme; Wiederaufnahmeantrag; Nichtzulassungsbeschwerde; Beschluss; …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2018 - 9 B 26.18
Dass und warum der Kläger hierauf keinen Anspruch hat, wurde ihm im Laufe der letzten Jahre wiederholt mitgeteilt und erläutert, etwa in den gerichtlichen Verfügungen vom 24. März 2017, vom 11. Juli 2018, hier unter Bezugnahme auf den Beschluss vom 3. Mai 2017 - 9 B 1.17 - (…Rn. 4), in der gerichtlichen Verfügung vom 9. August 2018 sowie zuletzt nochmals mit Beschluss vom 29. November 2018. - BVerfG, 21.04.1982 - 2 BvR 810/81
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung des …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2018 - 9 B 26.18
Art. 103 Abs. 1 GG vermittelt aber keinen Schutz davor, dass ein Gericht dem Vorbringen von Beteiligten nicht folgt oder aus Gründen des materiellen Rechts Parteivorbringen nicht weiter aufnimmt (BVerfG, Beschluss vom 21. April 1982 - 2 BvR 810/81 - BVerfGE 60, 305 m.w.N.). - BVerwG, 12.06.2018 - 9 B 4.18
Ablehnungsgesuch; Abweisung durch Beschluss; Anhörung; Berufungsgericht; …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2018 - 9 B 26.18
Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Juni 2018 - 9 B 4.18 - wird zurückgewiesen.