Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Sachaufklärungsmangel - Technische Vorkehrungen - Heizöl - Verunreinigung von Grundwasser

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 18.08.1976 - 4 B 116.76

  Zulassung der Revision auf Grund möglichen Aufklärungsmangels - Verhinderung von …

  Auszug aus BVerwG, 12.08.1977 - 4 C 78.76

  Der Kläger beantragt mit der durch Beschluß vom 18. August 1976 - BVerwG IV B 116.76 - zugelassenen Revision, unter Aufhebung der in den Vorinstanzen ergangenen Urteile den Beklagten zur Erteilung der Baugenehmigung zu verpflichten und die Beseitigungsanordnung aufzuheben.
• BVerwG, 26.06.1970 - IV C 99.67

  Lagerung von Heizöl im engeren Schutzbereich eines Wasserschutzgebietes - …

  Auszug aus BVerwG, 12.08.1977 - 4 C 78.76

  Das Berufungsgericht ist allerdings bei der Auslegung des § 34 Abs. 2 WEG - im Gegensatz zur Ansicht der Revision - von zutreffenden rechtlichen Ansätzen ausgegangen, die im Einklang mit der dem Urteil des Senats vom 26. Juni 1970 - BVerwG IV G 99.67 - (NJW 1970, 1890 ff.) zugrundeliegenden Rechtsauffassung stehen.

• OVG Rheinland-Pfalz, 13.04.2016 - 8 C 10674/15

  Klage gegen die Erweiterung der Abfalldeponie Rechenbachtal erfolglos

  Die Abwägung erweist sich dann als fehlerhaft, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattfindet, in die Abwägung nicht alle Belange eingestellt werden, die nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden müssen, wenn die Bedeutung der betreffenden Belange verkannt wird und wenn ein Ausgleich in einer Weise vorgenommen wird, die zum objektiven Gewicht der Belange außer Verhältnis steht (vgl. BVerwG, Urteil vom 07.07.1978 - IV C 78.76 - in BVerwGE 56, 110 und juris Rn. 59;… Fellenberg/Schiller, a.a.O., § 36 Rn. 78 ff.).
• BVerwG, 12.09.1980 - 4 C 89.77

  Wasserrechtliche Planfeststellung betreffend die Anlegung von Fischteichen; …

  Auf den Nachweis eines Schadenseintritts im Einzelfall kann nur dann verzichtet werden, wenn einschlägige Rechtssätze (insbesondere Rechtsverordnungen über Wasserschutzgebiete) Regelungen für bestimmte typischerweise besonders gefährliche Situationen enthalten (vgl. Urteile des Senats vom 12. August 1977 - BVerwG IV C 78.76 - Buchholz 445.4 § 34 WHG Nr. 5 …und vom 26. Juni 1970 - BVerwG IV C 99.67 - Buchholz a.a.O. Nr. 2 [S. 5]).
• OVG Niedersachsen, 03.12.2013 - 7 MS 4/13

  Vorliegen einer neuen Trasse bei Errichtung des Ersatzneubaus einer …

  Dass das Vorhaben gemessen an dem nach § 1 EnWG anzustrebenden Ziel einer möglichst sicheren, preisgünstigen, verbraucherfreundlichen, effizienten und umweltverträglichen leitungsgebundenen Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität "vernünftigerweise geboten" ist (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 7.7.1987 - 4 C 78.76 u.a. -, BVerwGE 56, 110), hat die Antragsgegnerin unter 2.2.2.1 der Begründung des Planfeststellungsbeschlusses (PFB Seite 12), auf die Bezug genommen wird, nachvollziehbar dargelegt.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.08.2000 - 7 A 3871/99

  Lagerung von Gülle im Wasserschutzgebiet)

  vgl. BVerwG, Urteile vom 12. August 1977 - IV C 78.76 -, Buchholz 445.4 § 34 WHG Nr. 5 und vom 26. Juni 1970 - IV C 90.69 -, ZfW 1971, 115; Czychowski, in: Gieseke/Wiedemann/Czychowski, WHG, 6. Aufl. 1992, § 26 Rdn. 30.