Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundesverwaltungsgericht

  Feststellungsantrag im Normenkontrollverfahren

• Wolters Kluwer

  Antragsbefugnis einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen eine auf Jagdrecht gestützte Verordnung zur Verkürzung der Schonzeit für Rabenkrähen in einem Landkreis in Niedersachsen hinsichtlich des Mitwirkungsrechts

• rewis.io

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Antragsbefugnis einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen eine auf Jagdrecht gestützte Verordnung zur Verkürzung der Schonzeit für Rabenkrähen in einem Landkreis in Niedersachsen hinsichtlich des Mitwirkungsrechts

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• OVG Niedersachsen, 25.05.2016 - 4 KN 154/13
• BVerwG, 14.06.2018 - 3 BN 1.17
• BVerwG, 02.08.2018 - 3 BN 1.18

Wird zitiert von ... (7)

• BVerwG, 14.01.2019 - 3 B 48.18

  Zulässigkeit der Aussetzung eines Verfahrens auf Verlängerung eines Jagdscheins …

  Für die vom Kläger in Anspruch genommene Fallgruppe einer Wiederholungsgefahr hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die konkret absehbare Möglichkeit verlangt, dass in naher Zukunft und unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen eine gleiche oder gleichartige Maßnahme der Beklagten zu erwarten ist, die den Kläger beschwert (vgl. zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 14. Juni 2018 - 3 BN 1.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:140618B3BN1.17.0] - juris Rn. 19 m.w.N.).
• BVerwG, 02.08.2018 - 3 BN 1.18

  Anhörungsrüge; fehlende Entscheidungserheblichkeit eines übersehenen …

  Die Anhörungsrüge des Antragstellers gegen den Beschluss des Senats vom 14. Juni 2018 (BVerwG 3 BN 1.17) wird zurückgewiesen.
• VG Stuttgart, 28.03.2019 - 4 K 19440/17

  Gerichtliche Überprüfung des Begriffs des "höheren Interesses der Kunst, …

  Dies setzt die konkret absehbare Möglichkeit voraus, dass in naher Zukunft und unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen eine gleiche oder gleichartige Maßnahme des Beklagten zu erwarten ist, die den Kläger beschwert (vgl. zuletzt BVerwG, Beschl. v. 14.06.2018 - 3 BN 1.17 - juris Rn. 19 m.w.N.).

 
• VG Berlin, 08.07.2019 - 19 K 376.17

  Aufhebung eines Bescheids über die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts

  Nach der sog. Möglichkeitstheorie ist es für die Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO erforderlich - aber auch ausreichend -, dass unter Zugrundelegung des Klagevorbringens eine Verletzung des geltend gemachten Rechts möglich erscheint (stRspr. des BVerwG; vgl. zuletzt z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Juni 2018 - BVerwG 3 BN 1/17 -, juris Rn. 9 m.w.Nachw.).
• VG Berlin, 23.04.2019 - 19 K 304.16

  Klage gegen einen Baulastenverzicht

  Danach reicht es für die Bejahung der Klagebefugnis aus, wenn unter Zugrundelegung des Klagevorbringens eine Verletzung des geltend gemachten Rechts möglich erscheint (stRspr. des BVerwG; vgl. zuletzt z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Juni 2018 - BVerwG 3 BN 1/17 -, juris Rn. 9 m.w.Nachw.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2018 - 19 A 397/18

  Wertung des Verfassens eines E-Books über die islamische Geistheilung (Ruqia) mit …

  BVerfG, Beschluss vom 5. März 2018 - 1 BvR 1011/17 -, NZM 2018, 440, juris, Rn. 16 m. w. N.; BVerwG, Beschluss vom 14. Juni 2018 - 3 BN 1.17 -, juris, Rn. 26; Urteil vom 31. Juli 2013 - 6 C 9.12 -, BVerwGE 147, 292, juris, Rn. 38 m. w. N.; OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Juni 2018 - 13 A 2294/17.A -, juris, Rn. 20, und vom 31. Oktober 2016 - 19 A 2142/15.A -, juris, Rn. 9.
• VG Schleswig, 01.08.2019 - 12 A 192/18

  Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht

  Dies setzt die konkret absehbare Möglichkeit voraus, dass in naher Zukunft und unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen eine gleiche oder gleichartige Maßnahme des Beklagten zu erwarten ist, die die Klägerin beschwert (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.06.2018 - 3 BN 1.17 - juris Rn. 19 m.w.N.).