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   BVerwG, 16.01.1968 - I A 1.67   

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https://dejure.org/1968,56
BVerwG, 16.01.1968 - I A 1.67 (https://dejure.org/1968,56)
BVerwG, Entscheidung vom 16.01.1968 - I A 1.67 (https://dejure.org/1968,56)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Januar 1968 - I A 1.67 (https://dejure.org/1968,56)
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Munitionsanstalt der Bundeswehr

§ 40 VwGO, 'nichtverfassungsrechtlich';

Art. 30 GG, materielle Polizeipflichtigkeit des Bundes

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Unterstellung einer Waldparzelle unter die Landes-Forsthoheit (Forstpolizei); Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für eine fortspolizeiliche Maßnahme; Voraussetzung für die Stellung eines Grundstücks unter die Forsthoheit des Staates; Bereithaltung, Lagerung und Pflege ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 29, 52
  • DVBl 1968, 749
  • DÖV 1968, 653
 
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Wird zitiert von ... (67)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 29.08.1961 - I C 167.59

    Landesrechtliches Verbot von Werbemitteln an Brücken ohne Rücksicht auf

    Auszug aus BVerwG, 16.01.1968 - I A 1.67
    Der erkennende Senat hat im Urteil vom 29. August 1961 (DÖV 1962, 142 = DVBl. 1962, 178 = NJW 1962, 552) zu einem Fall nichthoheitlicher Betätigung der Bundesbahn ausgeführt, für ihre Gebundenheit an die allgemeinen Gesetze komme es nicht darauf an, ob es Bundes- oder Landesgesetze seien, sie müßten nur in Wahrung der Gesetzgebungskompetenzen ergangen sein.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2013 - 5 A 413/11

    Bundesanstalt für Immobilienaufgaben muss der Presse Auskunft über die Vermietung

    Die Entwurfsbegründung zählte unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Januar 1968 (BVerwGE 29, 52) zu den nach Landesrecht verpflichteten Stellen auch Bundesbehörden und führte hierzu wörtlich aus:.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - 6 C 4.00 -, BVerwGE 114, 232 = juris, Rn. 29, unter Bezugnahme auf seine Urteile vom 16. Januar 1968 - 1 A 1.67 -, BVerwGE 29, 52, 56 ff., und vom 30. Juli 1976 - 4 A 1.75 -, NJW 1977, 163.

  • BVerwG, 08.02.1974 - VII C 16.71

    Gebrauch eines nichtamtlichen Gemeindenamens als Bezeichnung für Bahnhof

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  • BVerwG, 25.09.2008 - 7 A 4.07

    Eingetragenes Kulturdenkmal; vorläufige Unterschutzstellung; denkmalrechtliche

    Auch wenn im Allgemeinen die Begründung der Denkmaleigenschaft ein Genehmigungserfordernis für Änderungen des Denkmals auslöst, hindert dies nicht gesetzliche Regelungen, die für bestimmte Eigentümer oder für bestimmte Anlagen diese Rechtsfolge nicht eintreten lassen (vgl. hierzu Urteil vom 16. Januar 1968 - BVerwG 1 A 1.67 - BVerwGE 29, 52 = Buchholz 451.15 Forstrecht Nr. 3).
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