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   BVerwG, 16.05.1986 - 1 C 16.85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,1708
BVerwG, 16.05.1986 - 1 C 16.85 (https://dejure.org/1986,1708)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.1986 - 1 C 16.85 (https://dejure.org/1986,1708)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 1986 - 1 C 16.85 (https://dejure.org/1986,1708)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AsylVfG § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 2; VwGO § 80 Abs. 5

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 1027
  • DVBl 1986, 842
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 08.02.1993 - 9 B 137.92

    Vorliegen der Voraussetzung eines Abschiebungsschutzes - Freiwillige Erfüllung

    Auch die von der Beschwerde gerügte Abweichung des Berufungsurteils von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Mai 1986 - BVerwG 1 C 16.85 - (Buchholz 402.25 § 11 AsylVfG Nr. 2), vom 4. Dezember 1990 - BVerwG 9 C 99.89 - (Buchholz 402.25 § 28 AsylVfG Nr. 20 = NVwZ 1991, 792) und vom 7. November 1991 - BVerwG 9 B 300.91 - liegt nicht vor.

    Die zitierte Entscheidung vom 16. Mai 1986 - BVerwG 1 C 16.85 - (a.a.O.) bestätigt vielmehr die vom Berufungsgericht übernommene ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts.

    Diese Entscheidung verweist vielmehr u.a. auf die bereits genannte Entscheidung vom 16. Mai 1986 - BVerwG 1 C 16.85 - (a.a.O.) und die dort als "grundsätzlich geltend dargestellte Rechtslage" und folgert daraus, daß danach die Klage in der betreffenden Sache hätte als unzulässig abgewiesen werden müssen.

  • VG Arnsberg, 09.01.2019 - 10 K 4187/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1986 - 1 C 16/85 -, juris Rn 21 und 22.
  • BVerwG, 07.11.1991 - 9 B 300.91

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Die Beschwerde macht der Sache nach geltend, das Berufungsgericht weiche von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Mai 1982 - BVerwG 1 C 182.79 - (Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 32) und vom 16. Mai 1986 - BVerwG 1 C 16.85 - (Buchholz 402.25 § 11 AsylVfG Nr. 2) ab.

    Anders sei es nach dem Urteil vom 16. Mai 1986 - BVerwG 1 C 16.85 (a.a.O.) nur bei Abschiebungsandrohungen nebst Fristsetzung nach Ablehnung eines Asylantrags als unbeachtlich (§ 10 Abs. 2 AsylVfG) oder offensichtlich unbegründet (§ 11 Abs. 2 AsylVfG).

    Bräuchte wegen des Suspensiveffektes, der in bezug auf die Ausreiseaufforderung nebst Abschiebungsandrohung der Beklagten vom 17. August 1987 als Folge der Erhebung der Klage gegen diese ausländerpolizeiliche Maßnahme eingetreten ist, gemäß der in den Urteilen vom 5. Mai 1982 - BVerwG 1 C 182.79 - (a.a.O.) und vom 16. Mai 1986 - BVerwG 1 C 16.85 - (a.a.O.) als grundsätzlich geltend dargestellten Rechtslage die zur freiwilligen Erfüllung der Ausreisepflicht gesetzte Frist nicht eingehalten zu werden, so wären Fristsetzung und Abschiebungsandrohung gegenstandslos geworden, so daß die Klage als unzulässig hätte abgewiesen werden müssen (vgl. Urteil vom 5. Mai 1982, a.a.O.).

  • BVerfG, 21.05.1987 - 2 BvR 800/84

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Anordnung von Abschiebehaft

    § 10 Abs. 3 Satz 7 AsylVfG beseitigt nicht die nach § 10 Abs. 1 AsylVfG bestehende Pflicht eines Ausländers, der einen unbeachtlichen Asylantrag gestellt hat, das Bundesgebiet unverzüglich zu verlassen, sondern setzt lediglich die zwangsweise Durchsetzung dieser Pflicht im Wege der Abschiebung für einen begrenzten Zeitraum aus, um dem Betreffenden die Durchführung eines Rechtsschutzverfahrens vom Inland aus zu ermöglichen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. Mai 1986, DVBl. 1986, S. 842 f.; InfAuslR 1986, S. 227 f.).
  • VG Aachen, 14.02.2019 - 2 L 1865/18

    Nigeria; offensichtlich unbegründet; Abschiebungsandrohung; Rückkehrentscheidung;

    Dies insbesondere vor dem Hintergrund einer noch zum Asylverfahrensgesetz ergangenen und möglicherweise jetzt überholten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Urteil vom 16. Mai 1986 - 1 C 16/85 -, Rz. 21, juris und Funke-Kaiser in GK-AsylG, Stand: November 2018, § 36 Rz. 48, 15; dazu auch Wittkopp, Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im Einklang mit Unionsrecht - Das Urteil "Gnandi" des EuGH, ZAR 2018, 325 (328 - 6.1.-), wonach einem Asylbewerber nach dem Ende der Aussetzung der Abschiebung nicht nochmals eine Ausreisefrist gewährt werden muss, sondern allenfalls ein kurzer Zeitraum.
  • VGH Baden-Württemberg, 07.02.1992 - A 16 S 492/91

    Aufschiebende Wirkung der Asyl-Verbundklage; Ausreiseaufforderung und

    Mit Ablauf der gesetzten Frist wird der Bescheid gegenstandslos (im Anschluß an BVerwG, Urteile vom 16.10.1984, Buchholz 402.25, § 27 AsylVfG Nr. 1 und vom 16.5.1986, Buchholz 402.25, § 11 AsylVfG Nr. 2 = InfAuslR 1986, 227 = DVBl 1986, 842 = NVwZ 1986, 1027 jeweils mwN).

    Da wesentlicher Regelungsgehalt der auf § 28 AsylVfG gestützten Verfügung die Bestimmung einer konkreten Ausreisefrist und die Androhung der Abschiebung für den Fall der nicht freiwilligen Einhaltung dieser Frist ist wird der Bescheid mit einem solchen Ablauf der Frist gegenstandslos und entfaltet keine Rechtswirkungen mehr (vgl. BVerwG, Urteile vom 28.4.1988, Buchholz 402.25 § 28 AsylVfG Nr. 13; vom 16.10.1984, Buchholz 402.25 § 27 AsylVfG Nr. 1 und vom 16.5.1986, Buchholz § 11 AsylVfG Nr. 2 = InfAuslR 1986, 227 = DVBl. 1986, 842 = NVwZ 1986, 1027 m.w.N. sowie GK, RdNr. 260 zu § 28 AsylVfG).

  • VG Arnsberg, 11.01.2019 - 10 L 1601/18
    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1986 - 1 C 16/85 -, juris Rn 21 und 22.
  • VG Aachen, 15.01.2019 - 3 L 1715/18

    Asyl; Abschiebungsandrohung; Ausreisefrist; Transparenz; Waffengleichheit;

    Dem kann nicht durch einen Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu §§ 10 und 11 AsylVfG a. F. begegnet werden, derzufolge einem Asylbewerber nach dem Ende der Aussetzung der Abschiebung nicht nochmals eine Ausreisefrist gewährt werden muss, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 16. Mai 1986 - 1 C 16.85 - juris, Rn. 21 f.; Funke-Kaiser, in: GK-AsylG, § 36 AsylG, Rn. 48.
  • VG Arnsberg, 17.12.2018 - 3 L 1935/18
    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 16. Mai 1986 - 1 C 16.85 -, juris, Rn. 21.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.1999 - 8 A 1166/98

    D (A), Verfahrensrecht, Aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Abschiebungsandrohung,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1986 - 1 C 16.85 -, NVwZ 1986, 1027 (1028); Urteil vom 29. April 1983 - 1 C 3.83 -, Buchholz 402.241 2. AsylBeschlG Nr. 2, S. 3; Urteil vom 16. Oktober 1979 - 1 C 20.75 -, Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 66, S. 88; Urteil vom 11. November 1982 - 1 C 15.79 -, Buchholz 402.24 § 7 AuslG Nr. 21, S. 28.
  • OLG Naumburg, 24.02.2000 - 10 Wx 4/00

    Illegales Aufhalten im Bundesgebiet als alleiniger Haftgrund; Prüfung der

  • VGH Hessen, 05.04.1990 - 13 TH 4801/88

    Beschwerde gegen einen die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

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