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   BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18, 1 VR 3.18 (1 A 1/18)   

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BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18, 1 VR 3.18 (1 A 1/18) (https://dejure.org/2018,16348)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.2018 - 1 VR 3.18, 1 VR 3.18 (1 A 1/18) (https://dejure.org/2018,16348)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18, 1 VR 3.18 (1 A 1/18) (https://dejure.org/2018,16348)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung der Abschiebung eines türkischen Staatsangehörigen in die Türkei; Abschiebung eines radikal-islamistischen Gefährders in die Türkei; Drohen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung bei Rückkehr in das Heimatland

  • rewis.io

    Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Islamisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung der Abschiebung eines türkischen Staatsangehörigen in die Türkei; Abschiebung eines radikal-islamistischen Gefährders in die Türkei; Drohen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung bei Rückkehr in das Heimatland

  • datenbank.nwb.de

    Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Islamisten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 14.01.2020 - 1 A 3.19

    Bundesverwaltungsgericht hebt Abschiebungsanordnung gegen einen polizeilich als

    Sie findet auch auf türkische Staatsangehörige Anwendung, denen als Arbeitnehmer und/oder Familienangehörige ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht aus Art. 6 und/oder Art. 7 ARB 1/80 zusteht (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 - Buchholz 402.242 § 58a AufenthG Nr. 13 Rn. 12 ff.).
  • BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen

    Gefahrerhöhende Umstände können sich auch aus einem freiwilligen Aufenthalt im Ausland im unmittelbaren Umfeld jihadistischer oder sonstiger terroristischer oder extremistischer Vereinigungen ergeben (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 - juris Rn. 21).
  • BVerwG, 25.06.2019 - 1 VR 1.19

    Abschiebung eines mutmaßlichen Gefährders in die Türkei ausgesetzt

    Sie findet auch auf türkische Staatsangehörige Anwendung, denen als Arbeitnehmer und/oder Familienangehörige ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht aus Art. 6 und/oder Art. 7 ARB 1/80 zusteht (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 - juris Rn. 12 ff.).
  • VG Berlin, 28.08.2018 - 36 L 321.18

    Abschiebung eines wegen einer schweren Straftat verurteilten türkischen

    Die Ausschlussklausel des § 60 Abs. 8 AufenthG bringt eine verfassungsimmanente Schranke des Asylgrundrechts zum Ausdruck und erstreckt sich über § 30 Abs. 4 AsylG auch auf die Asylanerkennung nach Art. 16a GG (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - BVerwG 1 VR 3.18 -, juris, Rn. 63).

    Eine eventuelle strafrechtliche Verfolgung in der Türkei wegen seiner in Deutschland bereits abgeurteilten Taten in Syrien stellt grundsätzlich keine politische Verfolgung dar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - BVerwG 1 VR 3.18 -, juris, Rn. 48).

    Welchen Ausgang diese Debatte haben wird, ist derzeit aber nicht erkennbar (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018, a.a.O., Rn. 52).

    Die Kammer schließt sich den folgenden Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im Beschluss vom 22. Mai 2018 (a.a.O., Rn. 54 ff) an:.

    Bei der Formulierung der tenorierten Maßgaben folgt die Kammer der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Mai 2018 (a.a.O., Rn. 60 ff.).

  • VG München, 15.07.2021 - M 1 K 17.49749

    Anforderungen an ein Auslieferungsersuchen der Türkei hinsichtlich der

    Dies kann aus entsprechenden Berichten über Misshandlungen geschlossen werden (vgl. etwa BfA, Anfragebeantwortung der Staatendokumentation TÜRKEI, Zustände in Polizeihaft und Gefängnissen vom 19.2.2019, S. 2; Amnesty International, Amnesty Report 2019 Türkei, S. 6; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3/18 - juris Rn. 56 m.w.N.), auch das Auswärtige Amt (Lagebericht, S. 18) teilt mit, dass weiter über Misshandlungen an mutmaßlichen Gülen-Anhängern und PKK-Unterstützern berichtet wird.

    Allein der Umstand, dass in der Türkei Misshandlungen im staatlichen Gewahrsam nicht in jedem Einzelfall völlig ausgeschlossen werden können, begründet keinen Schutz (vgl. auch BVerwG, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3/18 - juris Rn. 56).

    Die Haftbedingungen stellen sich in der Türkei generell als schwierig dar, was dazu führte, dass das Bundesverwaltungsgericht in einem Beschluss vom 22. Mai 2018 (1 VR 3/18 - juris Rn. 59) im Einklang mit Entscheidungen mehrerer Oberlandesgerichte in Auslieferungssachen davon ausging, dass die Haftbedingungen in der Türkei nach dem Putschversuch vom Juli 2016 aufgrund der massenhaften Inhaftierungen den in Art. 3 EMRK verankerten menschenrechtlichen Mindestanforderungen widersprechen.

    Darüber hinaus hat die garantierte Besuchsmöglichkeit des Gefängnisses durch die deutsche konsularische Vertretung zur Folge, dass die deutsche Botschaft bei den verantwortlichen türkischen Stellen auf diplomatischen Weg die Einhaltung der Zusicherung zu den Haftbedingungen einfordern kann; dies stellt eine hinreichende Kontrolle der Haftbedingungen sicher (vgl. hierzu BVerwG, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3/18 - juris Rn. 62).

  • EGMR, 20.12.2018 - 18706/16

    In Deutschland geborener Straftäter darf abgeschoben werden

    Unter Verweis auf die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union leiten die deutschen Gerichte aus diesen Vorschriften im Wesentlichen ab, dass eine nach Artikel 7 ARB assoziationsberechtigte Person nur unter der Bedingung ausgewiesen werden kann, dass ihr Verhalten gegenwärtig eine konkrete Gefahr für ein Grundinteresse Deutschlands darstellt und die Ausweisung für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (vgl. BVerwG 1 VR 3/18, Beschluss vom 22. Mai 2018).
  • BGH, 10.06.2020 - 3 ZB 1/20

    Bei Terrorgefahr ist Observierung erlaubt

    Angesichts der Schwere aufenthaltsbeendender Maßnahmen ist eine Verlagerung der Eingriffsschwelle in das Vorfeldstadium dagegen verfassungsrechtlich nicht hinnehmbar, wenn nur relativ diffuse Anhaltspunkte für mögliche Gefahren bestehen, etwa allein die Erkenntnis, dass sich eine Person zu einem fundamentalistischen Religionsverständnis hingezogen fühlt (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3.18, NVwZ-RR 2019, 738 Rn. 34; Beschlüsse vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18, juris Rn. 21; vom 19. September 2017 - 1 VR 8.17, juris Rn. 18; Urteil vom 22. August 2017 - 1 A 3.17, BVerwGE 159, 296 Rn. 26).

    Gleiches gilt, wenn sich die Person freiwillig im Ausland im unmittelbaren Umfeld jihadistischer oder sonstiger terroristischer oder extremistischer Vereinigungen aufgehalten hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3.18, NVwZ-RR 2019, 738 Rn. 34; Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18, juris Rn. 21) oder sich mit dem Ziel, am militärischen Jihad teilzunehmen oder sich in Fertigkeiten unterweisen zu lassen, die der Begehung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten dienen, ins Ausland zu begeben sucht (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Februar 2019 - 1 A 3.18, NVwZ-RR 2019, 738 Rn. 34).

  • VG Potsdam, 10.05.2019 - 8 L 860/18

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Abschiebung

    Hierzu sieht sich die Kammer - trotz der in der Rechtsprechung vereinzelt gebliebenen grundsätzlichen Bedenken gegen unter Maßgaben ergehende ablehnende Entscheidungen (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 10. August 2017 - 11 S 1724/17 -, juris, Rn. 15 ff. unter Hinweis auf Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 32. EL Oktober 2016, § 80 VwGO Rn. 438 ff.) - mit Blick auf insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts befugt (zu § 80 Abs. 5 VwGO: BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 -, mit Tenor abrufbar unter: https://www.bverwg.de/220518B1VR3.18.0; Beschluss vom 21. März 2017 - 1 VR 1.17 -, a. a. O. https://www.bverwg.de/210317B1VR1.17.0; zu § 123 Abs. 1 VwGO vgl. jeweils im Tenor: VGH München, Beschluss vom 5. Juli 2017, a. a. O.; OVG Bautzen, Beschluss vom 21. Januar 2014, a. a. O.; VG Schleswig, Beschluss vom 21. Dezember 2017 - 1 B 180/17 -, juris; vgl. zur Zulässigkeit im Rahmen von § 80 Abs. 5 VwGO auch: Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 1004 f., dessen Argumente, soweit ersichtlich, auf das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 VwGO übertragbar sind).
  • VG Augsburg, 21.01.2019 - Au 6 S 19.30006

    Aufklärungspflicht bei ambivalenter Menschenrechtslage

    Die menschenrechtliche Lage in der Türkei ist ambivalent und die Gefahr von Folter kann bei summarischer Prüfung im Eilverfahren weder bestätigt noch ausgeschlossen werden (verneinend VG Berlin, B.v. 28.8.2018 - juris Rn. 24 ff.; VG Gießen, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3.18<1 A 1.18>).
  • VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

    Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsanordnung und Vollziehbarkeit der

    Mit der Ausweisung erlosch auch nach Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 ein etwaiges Aufenthaltsrecht aus dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei, so dass es auch nicht (mehr) auf die Frage ankommt, ob der Kläger bis zum Jahr 2015 assoziationsberechtigt war (vgl. BVerwG, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3/18 u.a. - juris Rn. 13; EuGH, U.v. 8.12.2011 - C-371/08 - Ziebell - juris Rn. 86).
  • VG Magdeburg, 15.10.2019 - 11 A 25/17

    Subsidiärer Schutz trotz nicht rechtskräftiger Verurteilung im Heimatland

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