Rechtsprechung
   BVerwG, 28.06.2011 - 1 C 18.10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AufenthG § 1 Abs. 2, § 71; FreizügG/EU §§ 2, 6, 11; AAZuVO § 6 Abs. 3; Richtlinie 2004/38/EG Art. 28 Abs. 3
    Allgemeines Aufenthaltsrecht; Öffnungsklausel; Ausländerbehörde; Zuständigkeit; Zuständigkeitskonzentration; landesrechtliche Zuständigkeitsverordnung; Freizügigkeitsrecht; Unionsbürger; Daueraufenthaltsrecht; Visum für Familienangehörige; Aufenthaltsbeendigung; Verlustfeststellung; öffentliche Sicherheit; zwingende Gründe

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 1 Abs. 2, § 71
    Allgemeines Aufenthaltsrecht; Öffnungsklausel; Ausländerbehörde; Zuständigkeit; Zuständigkeitskonzentration; landesrechtliche Zuständigkeitsverordnung; Freizügigkeitsrecht; Unionsbürger; Daueraufenthaltsrecht; Visum für Familienangehörige; Aufenthaltsbeendigung; Verlustfeststellung; öffentliche Sicherheit; zwingende Gründe.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 Nr 1 AufenthG 2004, § 71 Abs 1 AufenthG 2004, § 2 FreizügG/EU, § 6 FreizügG/EU, § 11 FreizügG/EU
    Allgemeines Aufenthaltsrecht; ausländerbehördliche Zuständigkeitskonzentration

  • Jurion

    Die in § 71 Abs. 1 AufenthG geregelte Zuständigkeit der Ausländerbehörden als eine über das Aufenthaltsgesetz hinausgehende, generalklauselartige Kompetenzzuweisung; Geltung der Zuständigkeit der Ausländerbehörden für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen gegenüber Unionsbürgern nach dem FreizügG/EU

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 71 Abs. 1, AufenthG § 1 Abs. 2 Nr. 1
    Zuständigkeit, Ausländerbehörde, Unionsbürger, Verlust des Freizügigkeitsrechts, Baden-Württemberg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die in § 71 Abs. 1 AufenthG geregelte Zuständigkeit der Ausländerbehörden als eine über das Aufenthaltsgesetz hinausgehende, generalklauselartige Kompetenzzuweisung; Geltung der Zuständigkeit der Ausländerbehörden für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen und Entscheidungen gegenüber Unionsbürgern nach dem FreizügG/EU

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufenthaltsbeendigung bei Unionsbürgern in Baden-Württemberg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausländerbehörden und EU-Unionsbürger

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsbeendigung: Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg wirksam

  • lto.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsbeendigung - Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg wirksam

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg für Aufenthaltsbeendigung bei Unionsbürgern wirksam

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zuständigkeitsregelung in Baden-Württemberg für Aufenthaltsbeendigung bei Unionsbürgern wirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BVerwG zu den Zuständigkeitsregelungen für Aufenthaltsbeendigungen in Baden-Württemberg - VGH muss über materielle Rechtmäßigkeit der Verlustfeststellung entscheiden und neu verhandeln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 140, 72
  • NVwZ 2011, 1466
  • DÖV 2011, 902



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 22.14

    Feststellung; Freizügigkeitsrecht; Nichtbestehen des Rechts auf Einreise und

    Einer Rückverweisung auf das Aufenthaltsgesetz in § 11 FreizügG/EU bedarf es daher nicht (BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2011 - 1 C 18.10 - BVerwGE 140, 72 Rn. 8 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.04.2014 - 11 S 244/14

    Nachträgliche Aufhebung / Befristung von unbefristeten (Alt-)Ausweisungen /

    Denn das FreizügG/EU enthält keine spezifischen Zuständigkeitsbestimmungen, sondern bestimmt lediglich, dass die Entscheidung über den Verlust des Aufenthaltsrechts sowie die daran anknüpfenden Maßnahmen gemäß § 7 Abs. 1 Sätze 2 bis 4 FreizügG/EU "die Ausländerbehörde" trifft (BVerwG, Urteil vom 28.06.2011 - 1 C 18.10 - juris).
  • OVG Sachsen, 11.07.2013 - 1 C 11/12

    Ausfertigung von gemeindlichen Satzungen durch den Bürgermeister unter Angabe des

    Erst und nur durch die Ausfertigung der Satzung wird die Originalurkunde erstellt, die ihrerseits Grundlage und Voraussetzung für die öffentliche Bekanntmachung der Satzung ist (vgl. bereits SächsOVG, NK-Urt. v. 13. März 2008 - 1 D 6/07 -, juris; NK-Urt. v. 8. März 2012 - 1 C 18/10 -, Rn. 28).
  • VG Stuttgart, 08.12.2011 - 11 K 2142/11

    Feststellung des Nichtbestehens der Rechte auf Einreise und Aufenthalt nach

    Für die Feststellung, dass ein Unionsbürger (von Anfang an) die Rechtsstellung nach § 2 Abs. 1 FreizügG/EU nicht besitzt, ist die untere Ausländerbehörde zuständig (Anschluss an BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10 -, ).

    § 71 Abs. 1 Satz 1 AufenthG ist insoweit anwendbar (BVerwG, Urt. v. 28.06.2011 - 1 C 18/10 -, ).

  • OVG Sachsen, 09.03.2012 - 1 C 13/10

    Auslegung "umweltbezogener Stellungnahmen" bei einem Änderungsbebauungsplan

    Erst und nur durch die Ausfertigung der Satzung wird die Originalurkunde erstellt, die ihrerseits Grundlage und Voraussetzung für die öffentliche Bekanntmachung der Satzung ist (vgl. zuletzt NK-Urt. des Senats v. 8. März 2012 - 1 C 18/10 - Rn. 28 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 22.02.2012 - 10 ZB 11.969

    Wechsel der örtlichen Zuständigkeit; Nachholung der Zustimmung;

    Der Beklagte führte aus, mittlerweile sei höchstrichterlich geklärt, dass § 71 Abs. 1 AufenthG eine generalklauselartige Kompetenzzuweisung auch für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen nach dem Freizügigkeitsgesetz darstelle (BVerwG, Urteil vom 28.6.2011, Az. 1 C 18.10 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.04.2018 - 11 S 428/18

    Ausweisung eines EU-Bürgers bei besonders schweren Straftaten; Streitwert

    Es ist von der Anwendbarkeit des § 6 Abs. 5 FreizügG/EU zugunsten des Klägers ausgegangen (vgl. zur Anwendbarkeit des verstärkten Ausweisungsschutzes bei Vollzug von Freiheitsstrafen den Beschluss des Senats vom 27.04.2016 - 11 S 2081/15 -, juris) und hat das Vorliegen zwingender Gründe der öffentlichen Sicherheit - im Anschluss an die Würdigung des Strafgerichts - unter spezifischer Berücksichtigung für und gegen den Kläger sprechender Gesichtspunkte, seines Verhaltens im Strafprozess sowie der Umstände und Folgen seiner Straftaten bejaht (UA S. 9 f.; vgl. zur Notwendigkeit der Berücksichtigung der Hintergründe der Straftaten und der Tatbegehung in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Urteil vom 28.06.2011 - 1 C 18.10 -, BVerwGE 140, 72-77).
  • VGH Bayern, 27.06.2013 - 10 CE 13.883

    Zum unionsrechtlichen Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen zum Zweck des

    Sachlich zuständig für die Ausstellung der hier begehrten "Bescheinigung" nach § 5 FreizügG/EU, einer aufenthaltsrechtlichen Maßnahme bzw. Entscheidung nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU (zur Bedeutung einer Aufenthaltskarte nach § 5 Abs. 2 Satz 1 [jetzt: Abs. 1 Satz 1], einer Bescheinigung nach § 5 Abs. 2 Satz 2 [jetzt: Abs. 1 Satz 2] sowie einer Daueraufenthaltskarte nach § 5 Abs. 6 Satz 2 [jetzt: Abs. 5 Satz 2] vgl. Dienelt in Renner, Ausländerrecht, Kommentar, 9. Aufl. 2011, 2. Teil, § 5 FreizügG/EU Rn. 18 ff. und 30 ff.), ist gemäß § 71 Abs. 1 AufenthG die (örtlich zuständige) Ausländerbehörde (vgl. BVerwG, U.v. 28.6.2011 - 1 C 18/10 - juris; s. auch § 5 Abs. 2 FreizügG/EU).
  • VG München, 22.06.2016 - M 25 K 14.2838

    Verlustfeststellung wegen fehlender Freizügigkeit

    Die von der zuständigen Behörde (§ 71 Abs. 1 AufenthG, § 5 ZustVAuslR; vgl. BVerwG, U.v. 28.6.2011 - 1 C 18/10 - juris Rn. 9 ff.) verfügte Verlustfeststellung ist materiell rechtmäßig, weil die Voraussetzungen des Rechts nach § 2 Abs. 1 Freizüg/EU innerhalb von fünf Jahren nach Begründung des ständigen rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet entfallen sind und die Beklagte diese Verlustfeststellung innerhalb dieses Zeitraumes nach pflichtgemäßem Ermessen getroffen hat (§ 5 Abs. 4 FreizügG/EU).
  • VG Regensburg, 09.04.2013 - RO 9 K 12.1006

    Aberkennung des Rechts auf Einreise und Aufenthalt für österreichischen

    c) Die somit von der zuständigen Behörde (zur sachlichen Zuständigkeit vgl. BVerwG, U. v. 28.6.2011 - 1 C 18/10 - juris) verfügte Aberkennung des Rechts auf Einreise und Aufenthalt beruht auf § 6 FreizügG/EU.
  • VG München, 20.04.2016 - M 25 K 15.2334

    Verlustfeststellung des Rechts auf Einreise und Aufenthalt wegen einer Vielzahl

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