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BayObLG, 04.03.1991 - RReg. 1 Z 69/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GG Art. 14; BayEG Art. 10
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 1231
- BayObLGZ 1991 Nr. 21
- BayObLGZ 1991, 115
Wird zitiert von ... (2)
- BayObLG, 10.12.2002 - 1Z RR 614/00
Verkehrswert eines planungsgebundenen Grundstücks - tatrichterliches Ermessen bei …
b) Für die Ermittlung des Verkehrswerts sind zwei Zeitpunkte von Bedeutung, nämlich der für die Qualitätsermittlung maßgebende Zeitpunkt und der Zeitpunkt, auf den bezogen der Preis eines Grundstücks der ermittelten Qualität zu bestimmen ist (BayObLGZ 1987, 10/13; 1991, 115/121;… Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Schmidt-Aßmann § 93 BauGB Rn. 69; Schwager/Krohn WM 1991, 33/51 m. w. N.).Bei einem sich über einen längeren Zeitraum hinziehenden Enteignungsprozess tritt an die Stelle des Enteignungsbeschlusses oder der Besitzeinweisung bzw. -überlassung diejenige Maßnahme, von der ab eine weitere Entwicklung der Qualität des Grundstücks verhindert, also das Grundstück endgültig von jeder konjunkturellen Weiterentwicklung ausgeschlossen wurde (…BGH aaO; BGHZ 39, 198/201; 63, 240/242; 64, 382/384; NVwZ 1988, 983; WM 1988, 1281; BayObLGZ 1987, 10/13; 1991, 115/121).
- BayObLG, 10.02.1992 - RReg. 1 Z 392/90
Vermeidung; Enteignung; Grundstückskaufvertrag; Zulässigkeit; Geschäftsgrundlage
Eine Rechtsfrage ist es, ob eine bestimmte Bewertungsmethode dem gegebenen Sachverhalt angemessen ist (BayObLGZ 1991, 115/126 m.w.Nachw.).