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   BayObLG, 12.04.2024 - 206 StRR 129/24   

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https://dejure.org/2024,7862
BayObLG, 12.04.2024 - 206 StRR 129/24 (https://dejure.org/2024,7862)
BayObLG, Entscheidung vom 12.04.2024 - 206 StRR 129/24 (https://dejure.org/2024,7862)
BayObLG, Entscheidung vom 12. April 2024 - 206 StRR 129/24 (https://dejure.org/2024,7862)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    Bayerisches Oberstes Landesgericht, Nicht geringe Menge, Aufhebung, Rechtsfolgenausspruch, Minder schwerer Fall, Freiheitsstrafe, Milderungsgrund, Landgerichte, Strafvorschriften, Strafaussetzung zur Bewährung, Besitz von Cannabis, Strafzumessungstatsachen, Änderung des ...

  • rewis.io

    Bayerisches Oberstes Landesgericht, Nicht geringe Menge, Aufhebung, Rechtsfolgenausspruch, Minder schwerer Fall, Freiheitsstrafe, Milderungsgrund, Landgerichte, Strafvorschriften, Strafaussetzung zur Bewährung, Besitz von Cannabis, Strafzumessungstatsachen, Änderung des ...

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Auszüge)

    Nicht geringe Menge von Cannabis; BtMG oder KCanG milder?

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 20.04.2016 - 5 StR 37/16

    Nichtanwendung des erhöhten Strafrahmens trotz vorhandenem Regelbeispiel bei der

    Auszug aus BayObLG, 12.04.2024 - 206 StRR 129/24
    Vielmehr können nach einer Gesamtwürdigung der relevanten Strafzumessungstatsachen gewichtige Milderungsgründe gegen die Anwendung des erhöhten Regelstrafrahmens sprechen (BGH, Urteil vom 20. April 2016 - 5 StR 37/16 -, juris, Rn. 7).
  • BGH, 10.04.1990 - 4 StR 148/90

    Verminderte Schuldfähigkeit - Beschaffungsdelikt - Heroinabhängigkeit - Angst vor

    Auszug aus BayObLG, 12.04.2024 - 206 StRR 129/24
    Selbst bei einer Überschreitung der durch die Rechtsprechung definierten "nicht geringen Menge" des § 29a Abs. 1 Ziff. 2 BtMG um das Vielfache ist regelmäßig ein "minder schwerer Fall" gem. § 29a Abs. 2 BtMG zu prüfen (ständige Rechtsprechung; für die 11-fache Menge: BGH, Beschluss vom 10. April 1990, 4 StR 148/90, juris Rn. 12).
  • BGH, 12.02.1974 - 1 StR 610/73

    Verurteilung wegen Unzucht mit Kindern und Erregung geschlechtlichen Ärgernisses

    Auszug aus BayObLG, 12.04.2024 - 206 StRR 129/24
    Dieser ist vom Revisionsgericht neu zu fassen (so bereits BGH, Urteil vom 22. Januar 1974 - 1 StR 490/73 -, juris, Rn. 4; BGH, Urteil vom 12. Februar 1974 - 1 StR 610/73 -, juris Rn. 7) und führt zur tenorierten Fassung, der die hierfür ausreichenden Feststellungen des insoweit rechtskräftigen (ersten) Berufungsurteils des Landgerichts Augsburg vom 11. Juli 2023 zu Grunde liegen.
  • BGH, 22.01.1974 - 1 StR 490/73

    Änderungen von in Schuldsprüchen angewandte Strafvorschriften durch während des

    Auszug aus BayObLG, 12.04.2024 - 206 StRR 129/24
    Dieser ist vom Revisionsgericht neu zu fassen (so bereits BGH, Urteil vom 22. Januar 1974 - 1 StR 490/73 -, juris, Rn. 4; BGH, Urteil vom 12. Februar 1974 - 1 StR 610/73 -, juris Rn. 7) und führt zur tenorierten Fassung, der die hierfür ausreichenden Feststellungen des insoweit rechtskräftigen (ersten) Berufungsurteils des Landgerichts Augsburg vom 11. Juli 2023 zu Grunde liegen.
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