Rechtsprechung
| BezG Dresden, 14.12.1992 - U 87/92 SfH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 11.05.2017 - 30 W (pat) 502/16
Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "Casa Vivendi" mit "Vivendi" …
Die seitens der Markeninhaberin im Verfahren vor der Markenstelle vorgelegte Liste mit Vivendi-Marken (Anlage 3 zum Schriftsatz vom 3. Juni 2010, Bl. 87/92 VA) ist nicht geeignet, eine Kennzeichnungsschwäche dieses Markenworts zu belegen. - EGMR, 03.06.2014 - 1635/03
SALVATORE ET AUTRES c. ITALIE
nos 87/92 et 8961/92 ;.