Rechtsprechung
| EGMR, 06.07.2004 - 28570/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
NAJAFI v. SWEDEN
Art. 8, Art. 8 Abs. 2, Art. 8 Abs. 1 MRK
Inadmissible (englisch)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EGMR, 18.02.1991 - 12313/86
MOUSTAQUIM c. BELGIQUE
Auszug aus EGMR, 06.07.2004 - 28570/03
Nevertheless, the expulsion of a person from a country where close members of his family are living may amount to an infringement of the right to respect for family life guaranteed by Article 8 § 1 of the Convention (see, among other authorities, Moustaquim v. Belgium, judgment of 18 February 1991, Series A no. 193, p. 18, § 36).
- VGH Bayern, 17.07.2012 - 19 B 12.417
Unanwendbarkeit des Vieraugenprinzips in Fällen assoziationsberechtigter …
Ein entschlossenes Vorgehen gegen Personen, die zur Verbreitung von Drogen beitragen, liegt im öffentlichen Interesse (EGMR vom 7.8.1996 Bw-Nr. 21749/93, RdNr. 35, vom 16.10.2006 Bw.-Nr. 18668/03; vom 6.7.2004 Bw-Nr. 28570/03; die Entscheidung - vom 13.2.2001 Bw.-Nr. 47160/99 - auf die sich der Kläger relativierend beruft - betrifft einen Ausländer, der lediglich wegen des Gebrauchs von Drogen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden ist, die Entscheidung - vom 15.7.2003 Bw.-Nr. 52206/99 InfAuslR 2004, 181 - einen Ausländer der zwar wegen Rauschgifthandels verurteilt worden ist, jedoch lediglich zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren - davon ein Jahr bedingt -, und der zum Zeitpunkt der Ausschöpfung der nationalen Rechtsmittel bereits seit vier Jahren, zum Zeitpunkt der Entscheidung des EGMR bereits seit acht Jahren mit einer französischen Staatsangehörigen zusammengelebt hat).