Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Syriatel Mobile Telecom / Rat

  (fremdsprachig)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Syriatel Mobile Telecom / Rat

  Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen Syrien - Einfrieren von Geldern - Verteidigungsrechte - Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz - Begründungspflicht - Offensichtlicher Beurteilungsfehler - Recht auf Schutz der Ehre und ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Syriatel Mobile Telecom / Rat

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 12.12.2018 - T-411/16
• EuGH, 01.10.2020 - C-159/19

Wird zitiert von ... (14)

• EuG, 20.12.2023 - T-53/21

  EVH/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und Gasmärkte - …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 107 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 20.12.2023 - T-58/21

  Stadtwerke Hameln Weserbergland/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 104 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 20.12.2023 - T-60/21

  Naturstrom/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 105 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).

 
• EuG, 17.05.2023 - T-312/20

  Die Klage der deutschen Stromerzeugerin EVH gegen die von der Kommission erteilte …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 125 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 20.12.2023 - T-55/21

  Stadtwerke Leipzig/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 107 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 20.12.2023 - T-62/21

  GGEW/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und Gasmärkte …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 107 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 20.12.2023 - T-56/21

  TEAG/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche Strom- und Gasmärkte …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 107 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 20.12.2023 - T-61/21

  EnergieVerbund Dresden/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 105 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 17.05.2023 - T-313/20

  Stadtwerke Leipzig/ Kommission

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 125 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 20.12.2023 - T-59/21

  eins energie in sachsen/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutsche …

  Die Anzahl der Seiten ist insoweit unerheblich, da eine - auch knappe - Begründung den oben in Rn. 104 genannten Kriterien genügen kann, indem sie es dem Betroffenen ermöglicht, die Gründe für den Erlass des Beschlusses zu verstehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2018, Syriatel Mobile Telecom/Rat, T-411/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:902, Rn. 79).
• EuG, 17.05.2023 - T-315/20

  TEAG/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutscher Strommarkt - …
• EuG, 17.05.2023 - T-319/20

  GGEW/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutscher Strommarkt - …
• EuG, 17.05.2023 - T-317/20

  EnergieVerbund Dresden/ Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Deutscher …
• EuG, 24.05.2023 - T-579/21

  Gusachenka/ Rat