Rechtsprechung
   EuG, 26.05.2016 - T-331/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11372
EuG, 26.05.2016 - T-331/15 (https://dejure.org/2016,11372)
EuG, Entscheidung vom 26.05.2016 - T-331/15 (https://dejure.org/2016,11372)
EuG, Entscheidung vom 26. Mai 2016 - T-331/15 (https://dejure.org/2016,11372)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11372) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Bimbo / EUIPO (THE SNACK COMPANY)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke THE SNACK COMPANY - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Gleichbehandlung - Begründungspflicht - Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • EuG, 19.10.2017 - T-683/16

    Kuka Systems / EUIPO (MATRIX BODY SHOP) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Jedenfalls steht der Umstand, dass mehrere Deutungen eines Zeichens möglich sind, der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 nicht entgegen, da die Anmeldemarke bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen ist, wenn sie in einer ihrer möglichen Bedeutungen im Sinne dieser Vorschrift für die Waren und Dienstleistungen beschreibend ist (vgl. Urteil vom 26. Mai 2016, Bimbo/EUIPO [THE SNACK COMPANY], T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dies ändert jedoch nichts daran, dass dieser Grundsatz mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns in Einklang zu bringen ist (Urteil vom 26. Mai 2016, THE SNACK COMPANY, T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 53), das u. a. aus Gründen der Rechtssicherheit erfordert, dass die Prüfung der Anmeldung eines Zeichens als Marke unter strenger und umfassender Einhaltung der anwendbaren gesetzlichen Vorschriften auf der Grundlage von auf die tatsächlichen Umstände jedes Einzelfalls zugeschnittenen Kriterien erfolgt, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken gerade zu verhindern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 77, und vom 25. September 2015, 2good, T-366/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:697, Rn. 40).

    Selbst wenn man annimmt, dass die frühere Eintragung der Unionsmarke, auf die sich die Klägerin beruft, auf der Grundlage einer zutreffenden Anwendung der einschlägigen Bestimmungen des Unionsrechts erfolgt ist, lässt dies somit entgegen dem Vorbringen der Klägerin nicht den Schluss zu, dass eine ebenso zutreffende Anwendung dieser Bestimmungen auf den vorliegenden Fall das EUIPO aus Gründen der Rechtssicherheit notwendigerweise hätte veranlassen müssen, die angemeldete Marke einzutragen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. Mai 2016, THE SNACK COMPANY, T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 54).

    Jedenfalls sind die Waren der Klassen 7, 9 und 12 sowie die Dienstleistungen der Klasse 42, wie oben in den Rn. 42, 43 und 44 ausgeführt, innerhalb der jeweiligen Klasse gleicher Natur, so dass sich der beschreibende Charakter dem betreffenden Verbraucher, wie gerade dargelegt, hinreichend direkt und konkret darstellt und die Beschwerdekammer daher ihre Entscheidung im Hinblick auf das Eintragungshindernis aus Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 für die von der Anmeldemarke betroffenen Klassen jeweils pauschal begründen durfte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. Mai 2016, THE SNACK COMPANY, T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 40).

  • EuG, 19.10.2017 - T-87/17

    Kuka Systems / EUIPO (Matrix light) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Jedenfalls steht der Umstand, dass mehrere Deutungen eines Zeichens möglich sind, der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 nicht entgegen, da die Anmeldemarke bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen ist, wenn sie in einer ihrer möglichen Bedeutungen im Sinne dieser Vorschrift für die Waren und Dienstleistungen beschreibend ist (vgl. Urteil vom 26. Mai 2016, Bimbo/EUIPO [THE SNACK COMPANY], T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dies ändert jedoch nichts daran, dass dieser Grundsatz mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns in Einklang zu bringen ist (Urteil vom 26. Mai 2016, THE SNACK COMPANY, T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 53), das u. a. aus Gründen der Rechtssicherheit erfordert, dass die Prüfung der Anmeldung eines Zeichens als Marke unter strenger und umfassender Einhaltung der anwendbaren gesetzlichen Vorschriften auf der Grundlage von auf die tatsächlichen Umstände jedes Einzelfalls zugeschnittenen Kriterien erfolgt, um eine ungerechtfertigte Eintragung von Marken gerade zu verhindern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 77, und vom 25. September 2015, 2good, T-366/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:697, Rn. 40).

    Selbst wenn man annimmt, dass die frühere Eintragung der Unionsmarke, auf die sich die Klägerin beruft, auf der Grundlage einer zutreffenden Anwendung der einschlägigen Bestimmungen des Unionsrechts erfolgt ist, lässt dies somit entgegen dem Vorbringen der Klägerin nicht den Schluss zu, dass eine ebenso zutreffende Anwendung dieser Bestimmungen auf den vorliegenden Fall das EUIPO hätte veranlassen müssen, die angemeldete Marke einzutragen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. Mai 2016, THE SNACK COMPANY, T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 54).

    Jedenfalls sind die Waren der Klassen 7, 9 und 12 sowie die Dienstleistungen der Klasse 42, wie oben in den Rn. 43, 44 und 45 ausgeführt, innerhalb der jeweiligen Klasse gleicher Natur, so dass sich der beschreibende Charakter dem betreffenden Verbraucher, wie gerade dargelegt, hinreichend direkt und konkret darstellt und die Beschwerdekammer daher ihre Entscheidung im Hinblick auf das Eintragungshindernis aus Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 für die von der Anmeldemarke betroffenen Klassen jeweils pauschal begründen durfte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. Mai 2016, THE SNACK COMPANY, T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 40).

  • EuG, 12.06.2019 - T-291/18

    Biedermann Technologies/ EUIPO (Compliant Constructs) - Unionsmarke - Anmeldung

    Unter diesen Umständen wirkt es sich nicht aus, dass die Waren dieser Gruppe neben diesem gemeinsamen Merkmal Unterschiede - auch wesentliche - aufweisen, wenn diese für die Beurteilung des beschreibenden Charakters der angemeldeten Marke ohne Belang sind (Urteil vom 26. Mai 2016, Bimbo/EUIPO [THE SNACK COMPANY], T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 40).
  • EuG, 18.10.2016 - T-776/15

    Meissen Keramik / EUIPO (MEISSEN KERAMIK) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Ferner ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 Buchst. c in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009, dass die Eintragung einer Unionsmarke ausgeschlossen ist, wenn diese Marke in einer der Amtssprachen der Union (im vorliegenden Fall Deutsch) beschreibend ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 26. Mai 2016, Bimbo/EUIPO [THE SNACK COMPANY], T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.04.2018 - T-426/16

    Perfumes y Aromas Artesanales / EUIPO - Aromas Selective (Aa AROMAS artesanales)

    Par conséquent, l'EUIPO et, le cas échéant, le juge de l'Union ne sont pas liés par une décision intervenue dans un État membre, voire dans un pays tiers, admettant le caractère enregistrable de ce même signe en tant que marque nationale [voir arrêt du 26 mai 2016, Bimbo/EUIPO (THE SNACK COMPANY), T-331/15, non publié, EU:T:2016:323, point 49 et jurisprudence citée].
  • EuG, 29.09.2016 - T-337/15

    Bach Flower Remedies / EUIPO - Durapharma (RESCUE)

    Il y a lieu de rappeler à cet égard que, si l'examen des motifs absolus de refus doit porter sur chacun des produits ou des services pour lesquels l'enregistrement de la marque est demandé et que la décision par laquelle l'autorité compétente refuse cet enregistrement doit en principe être motivée pour chacun desdits produits ou desdits services, l'autorité compétente peut cependant se limiter à une motivation globale lorsque le même motif de refus est opposé pour une catégorie ou un groupe de produits ou de services présentant entre eux un lien suffisamment direct et concret, au point qu'ils forment une catégorie ou un groupe de produits ou de services d'une homogénéité suffisante [voir, en ce sens, ordonnance du 18 mars 2010, CFCMCEE/OHMI, C-282/09 P, EU:C:2010:153, points 37 à 41, et arrêt du 26 mai 2016, Bimbo/EUIPO (THE SNACK COMPANY), T-331/15, non publié, EU:T:2016:323, point 39 et jurisprudence citée].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht