Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  Glunz

  GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLSÄTZE - SPEZIFISCHE , IN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTE ZOLLSÄTZE - UMRECHNUNG IN DIE NATIONALE WÄHRUNG DES EINFÜHRENDEN MITGLIEDSTAATS - ANWENDUNG DES WECHSELKURSES , WELCHER DER BEIM IWF ANGEMELDETEN WÄHRUNGSPARITÄT ENTSPRICHT - ALLGEMEINE ...

• EU-Kommission

  Glunz

• Wolters Kluwer

  Erhebung bestimmter Zollgebühren nach Prozent; Beachtung währungstechnischer Differenzen; Umsetzung von Zollvorschriften aus anderem Rechtsbereich

 
• Judicialis

  EWG Art. 177

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EWG Art. 177
  GEMEINSAMER ZOLLTARIF - ZOLLSÄTZE - SPEZIFISCHE , IN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTE ZOLLSÄTZE - UMRECHNUNG IN DIE NATIONALE WÄHRUNG DES EINFÜHRENDEN MITGLIEDSTAATS - ANWENDUNG DES WECHSELKURSES , WELCHER DER BEIM IWF ANGEMELDETEN WÄHRUNGSPARITÄT ENTSPRICHT - ALLGEMEINE ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinsamer Zolltarif - spezifischer Zollsatz.

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 15.10.1980 - IV 137/79
• Generalanwalt beim EuGH, 16.09.1981 - 248/80
• EuGH, 03.02.1982 - 248/80
• FG Hamburg, 26.03.1982 - IV 137/79

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 03.06.1980 - 135/79

  Gedelfi / Hauptzollamt Hamburg-Jonas

  Auszug aus EuGH, 03.02.1982 - 248/80

  Die in den Stellungnahmen des Rats und der Kommission in der Rechtssache 135/79 dargestellten Schwierigkeiten der Umstellung der Rechnungseinheit auf das ab 1. Januar 1979 geltende System der Europäischen Rechnungseinheit (Korbwährung) [bildeten letztlich] keine Rechtfertigung dafür, die nach dem Grundgedanken der Zollunion gebotene Anpassung der in der Verordnung (EWG) Nr. 2500/77 verwendeten Rechengröße an die veränderten Wechselkursverhältnisse zu unterlassen.

  II - Beim Gerichtshof abgegebene schriftliche Erklärungen Nach Auffassung der Firma Glunz hat das Finanzgericht Hamburg den Gerichtshof mit der Vorlagefrage gebeten, Konsequenzen aus dem Urteil vom 3. Juni 1980 in der Rechtssache 135/79 (Gedelfi, Slg. 1980, 1713) für einen geringfügig anderen Fall zu ziehen.

  Die Kommission habe in dem Verfahren in der Rechtssache 135/79 selbst dargelegt, daß unterschiedliche Wechselkurse sowohl in den Fällen, in denen sich die Abgrenzung einer Tarifstelle nach dem Warenwert richte, als auch in den Fällen, in denen der Zoll nicht von diesem Wert abhänge (spezifische Zollsätze), Auswirkungen haben könnten.

  Den von der Kommission und dem Rat im Verfahren in der Rechtssache 135/79 vorgetragenen Gegenargumenten hält die Firma Glunz das Urteil des Gerichtshofes entgegen, in dem diese Argumente geprüft und für nicht stichhaltig erklärt worden seien.

• EuGH, 13.12.1973 - 37/73

  Sociaal Fonds voor de Diamantarbeiders / Indiamex u.a.

  Auszug aus EuGH, 03.02.1982 - 248/80

  Der Generalanwalt habe in seinen Schlußanträgen vor allem die Ziele der Zollunion als für die Entscheidung relevant erklärt und hierzu auf das Urteil vom 13. Dezember 1973 in den verbundenen Rechtssachen 37 und 38/73 (Diamantarbeiders, Slg. 1973, 1609) verwiesen, wonach die "Tarifgemeinschaft .

• EuG, 14.05.1998 - T-348/94

  Enso Española / Kommission

  Er habe über die Beachtung des Diskriminierungsverbots in Rechtsstreitigkeiten gewacht, die sich mit den Wirkungen von Währungsschwankungen, insbesondere in den Bereichen der gemeinsamen Handelspolitik (Urteile des Gerichtshofes vom 3. Juni 1980 in der Rechtssache 135/79, Gedelfi Grosseinkauf, Slg. 1980, 1713, und vom 3. Februar 1982 in der Rechtssache 248/80, Gebrüder Glunz, Slg. 1982, 197) und der gemeinsamen Agrarpolitik (Urteile des Gerichtshofes vom 3. Juli 1985 in der Rechtssache 39/84, Maizena u. a., Slg. 1985, 2115, und vom 3. Oktober 1985 in der Rechtssache 46/84, Nordgetreide, Slg. 1985, 3127), befasst hätten.
• Generalanwalt beim EuGH, 10.07.1997 - C-338/95

  Wiener S.I. GmbH gegen Hauptzollamt Emmerich. - Gemeinsamer Zolltarif - …

  (22) - Vgl. auch Rechtssache 28/75 (Baupla, Slg. 1975, 989), Rechtssache 165/78 (Imco-Michälis, Slg. 1979, 1837), Rechtssache 248/80 (Glunz, Slg. 1982, 197) und Rechtssache 295/81 (IFF, Slg. 1982, 3239).
• VG Cottbus, 01.04.2021 - 5 K 1582/17
  Das Funktionieren dieser staatlichen Strukturen wird dadurch belegt, dass Rumänien aktiv an dem europäischen Relocation-Programm gemäß dem Beschluss (EU) 2015/1601 des Rates zur Einführung von vorläufigen Maßnahmen im Bereich des internationalen Schutzes zugunsten von Italien und Griechenland (ABl. L 248/80) teilnimmt.
• Generalanwalt beim EuGH, 27.09.1984 - 283/83

  Firma A. Racke gegen Hauptzollamt Mainz. - Wechselkurs für die Umrechung eines in …

  Hierfür verweise ich auf das Urteil des Gerichtshofes in der Rechtssache Glunz/Hauptzollamt Hamburg-Waltershof (Slg. 1982, 197, Randnummer 24 der Entscheidungsgründe).