Volltextveröffentlichungen (6)

• EU-Kommission

  Maris

  1 . SOZIALE SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER - GEMEINSCHAFTSREGELUNG - ANWENDUNG - ANTRAEGE UND SCHRIFTSTÜCKE - ABFASSUNG - SPRACHENREGELUNG

• EU-Kommission

  Maris

• Wolters Kluwer

  1. SOZIALE SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER - GEMEINSCHAFTSREGELUNG - ANWENDUNG - ANTRAEGE UND SCHRIFTSTÜCKE - ABFASSUNG - SPRACHENREGELUNG; 2. GEMEINSCHAFTSRECHT - EINHEITLICHE ANWENDUNG IN DEN MITGLIEDSTAATEN - SOZIALE SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER - SPRACHENREGELN - ...

 
• Judicialis

  EWGV 1408/71 Art. 84 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EWGV 1408/71 Art. 84 Abs. 4
  1. SOZIALE SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER - GEMEINSCHAFTSREGELUNG - ANWENDUNG - ANTRAEGE UND SCHRIFTSTÜCKE - ABFASSUNG - SPRACHENREGELUNG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Wanderarbeitnehmer; Unterscheidung nach Staatsangehörigkeit und nach dem Wohnort; Geltung des Gemeinschaftsrechts

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 16.11.1977 - 55/77
• EuGH, 06.12.1977 - 55/77

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 13.02.1969 - 14/68

  Walt Wilhelm u.a. / Bundeskartellamt

  Auszug aus EuGH, 06.12.1977 - 55/77

  Zur ersten Frage Die Frage des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts vor dem innerstaatlichen Recht sei vom Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung klar entschieden worden, namentlich im Urteil vom 13. Februar 1969 in der Rechtssache 14/68 (Walt Wilhelm, Slg. 1969, 1).
• EuGH, 13.12.1972 - 45/72

  Merola / FNROM

  Auszug aus EuGH, 06.12.1977 - 55/77

  Diese Ausführungen würden durch die Rechtsprechung des Gerichtshofes zu den entsprechenden Bestimmungen der Verordnung Nr. 3 des Rates vom 25. September 1958 über die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer (…ABl. 1958, S. 561) stillschweigend bestätigt, namentlich durch die Urteile vom 5. Juli 1967 in der Rechtssache 6/77 (Guerra, Slg. 1967, 293) und vom 13. Dezember 1972 in der Rechtssache 45/72 (Merola, Slg. 1972, 1255).

• EuGH, 12.07.1979 - 237/78

  Toia

  Für eine Bejahung der Frage spreche, daß das in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1408/71 niedergelegte Diskriminierungsverbot nicht nur die formellen, sondern auch die "materiellen" oder mittelbaren Diskriminierungen betreffe, das heiße diejenigen Bestimmungen, die Anforderungen aufstellten, die sowohl die Inländer als auch die Ausländer erfaßten, die aber in Wirklichkeit von den Ausländern schwerer zu erfüllen seien (Maris 55/77 - Slg. 1977, 2327; Choquet 16/78 - Slg. 1978, 2293).
• Generalanwalt beim EuGH, 09.07.1992 - C-153/91

  Camille Petit gegen Office national des pensions. - Freizügigkeit der …

  (10) - Urteil vom 6. Dezember 1977 in der Rechtssache 55/77 (Maris/Rijksdienst, Slg. 1977, 2327).