Rechtsprechung
EuGH, 15.06.2017 - C-513/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,19222) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Agrodetale
Vorlage zur Vorabentscheidung - Binnenmarkt - EG-Typgenehmigung - Richtlinie 2003/37/EG - Geltungsbereich - Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen - Inverkehrbringen und Zulassung von aus einem Drittland in die Europäische Union eingeführten Gebrauchtfahrzeugen - ...
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Agrodetale
Vorlage zur Vorabentscheidung - Binnenmarkt - EG-Typgenehmigung - Richtlinie 2003/37/EG - Geltungsbereich - Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen - Inverkehrbringen und Zulassung von aus einem Drittland in die Europäische Union eingeführten Gebrauchtfahrzeugen - ...
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Agrodetale
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-513/15
- EuGH, 15.06.2017 - C-513/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 18.11.2010 - C-142/09
Lahousse und Lavichy - Richtlinien 92/61/EWG und 2002/24/EG - Typgenehmigung für …
Auszug aus EuGH, 15.06.2017 - C-513/15
Das EG-Typgenehmigungsverfahren, wie es vom Unionsgesetzgeber vorgesehen ist, beruht daher auf dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung der Prüfungen der Übereinstimmung mit den in der Richtlinie 2003/37 sowie den in Anhang II Kapitel B der Richtlinie genannten Einzelrichtlinien vorgesehenen Anforderungen, die von den Genehmigungsbehörden der verschiedenen Mitgliedstaaten durchgeführt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. November 2010, Lahousse und Lavichy, C-142/09, EU:C:2010:694, Rn. 27).