Volltextveröffentlichungen (7)

• Europäischer Gerichtshof

  Dupuy und Rouvre

• EU-Kommission

  Strafverfahren gegen Olivier Dupuy und Hervé Rouvre.

  Gefährliche Stoffe und Zubereitungen - Bleihaltige Sikkative - Verbot des Inverkehrbringens - Richtlinien 76/769/EWG und 94/60/EG

• EU-Kommission

  Strafverfahren gegen Olivier Dupuy und Hervé Rouvre

  Angleichung der Rechtsvorschriften , Umwelt

 
• Wolters Kluwer

  Vorlagefrage in einem Strafverfahren wegen des Inverkehrbringens bestimmter Produkte mit hohem Bleigehalt - Qualifikation von als fortpflanzungsgefährdend eingestufte Bleiverbindungen enthaltenden Sikkativen als "Farben für Künstler" im Sinne der Richtlinie 76/769 - ...

• Judicialis

  Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwe... ndung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Art. 1 Abs. 1; ; Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Art. 1 Abs. 3; ; Richtlinie 76/769/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen Nr. 31 Buchst. e von Anhang I

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Dupuy und Rouvre

  Gefährliche Stoffe und Zubereitungen - Bleihaltige Sikkative - Verbot des Inverkehrbringens - Richtlinien 76/769/EWG und 94/60/EG

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt mit Urteil des Tribunal de Grande Instance Le Mans vom 8. September 2003 in dem Rechtsstreit Procureur de la République gegen Olivier Dupuy und Hervé Rouvre

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal de Grande Instance Le Mans - Auslegung der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen über die Beschränkung des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe und Zubereitungen - Etwaige Einbeziehung von Sikkativen, die als ...

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 01.04.2004 - C-286/02

  Bellio F.lli

  Auszug aus EuGH, 16.09.2004 - C-404/03

  31 Aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes geht hervor, dass in Bezug auf den mit der Richtlinie 76/769 verfolgten Zweck des Gesundheitsschutzes das in dieser Richtlinie enthaltene Verbot betreffend die als "fortpflanzungsgefährdend Kategorie 1 oder fortpflanzungsgefährdend Kategorie 2" eingestuften Produkte weit und die für "Farben für Künstler" vorgesehene Ausnahme eng auszulegen ist (vgl. Urteil vom 1. April 2004 in der Rechtssache C-286/02, Bellio F.lli, Slg. 2004, I-0000, Randnr. 46).