Rechtsprechung
| EuGH, 23.05.2019 - C-105/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,15519) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Trapeza Peiraios
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Trapeza Peiraios
Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 53 Abs. 2 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Verbraucherschutz - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Richtlinie 93/13/EWG - Pflichten und Befugnisse des nationalen Gerichts - Mahnverfahren - Stattgabe des ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 19.12.2019 - C-140/19
Bezirkshauptmannschaft Hartberg-Fürstenfeld - Vorlage zur Vorabentscheidung - …
Der Gerichtshof hat darüber zu wachen, dass diese Möglichkeit gewahrt wird, wobei zu berücksichtigen ist, dass den Beteiligten nach dieser Vorschrift nur die Vorlageentscheidungen zugestellt werden (Beschluss vom 23. Mai 2019, Trapeza Peiraios, C-105/19, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:452, Rn. 14 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 01.10.2020 - C-89/20
INTER CONSULTING
Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass es dem vorlegenden Gericht unbenommen bleibt, ein neues Vorabentscheidungsersuchen vorzulegen, wenn es dem Gerichtshof alle Angaben zu liefern vermag, die ihm eine Entscheidung über die vorgelegte Frage ermöglichen (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 23. Mai 2019, Trapeza Peiraios, C-105/19, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:452, Rn. 17, …und vom 11. Juli 2019, Jadransko osiguranje, C-651/18, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:613, Rn. 31).