Rechtsprechung
   EuGH, 24.02.2005 - C-320/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,38458
EuGH, 24.02.2005 - C-320/04 (https://dejure.org/2005,38458)
EuGH, Entscheidung vom 24.02.2005 - C-320/04 (https://dejure.org/2005,38458)
EuGH, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - C-320/04 (https://dejure.org/2005,38458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,38458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen das Großherzogtum Luxemburg, eingereicht am 27. Juli 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Kommission / Luxemburg

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Versäumnis, die erforderlichen Vorschriften zu erlassen, um der Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft (ABl. L 180 ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 01.07.2008 - T-266/02

    Deutsche Post / Kommission - Staatliche Beihilfen - Maßnahmen der deutschen

    Viertens entgegnet die Kommission auf das Vorbringen der Klägerin, wonach sie von ihrer eigenen Entscheidungspraxis abgewichen sei, dass die von ihr verwendete Methode ihrer Mitteilung 2001/C 320/04 über die Anwendung der Vorschriften über Staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ABl. 2001, C 320, S. 5, Randnr. 58) und Randnr. 80 ihres "Non-Paper über die Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa" vom 12. November 2002 entspreche, nach denen sie sich die Möglichkeit vorbehalten habe, den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Pflichten und bestimmten Wettbewerbsverfälschungen zu untersuchen, wenn die Preispolitik eines Anbieters, der öffentliche Mittel erhalte, auf einem dem Wettbewerb geöffneten Markt den Wettbewerb zu verfälschen drohe.
  • EuG, 16.12.2010 - T-231/06

    Das Gericht bestätigt die Entscheidung der Kommission, wonach das System der

    Am 15. November 2001 veröffentlichte die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Mitteilung 2001/C 320/04 über die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ABl. C 320, S. 5, im Folgenden: Mitteilung über den Rundfunk), in der sie darlegte, nach welchen Grundsätzen sie bei der Anwendung von Art. 86 Abs. 2 EG und Art. 87 EG auf staatliche Beihilfen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verfahren werde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht