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   EuGH, 31.05.2018 - C-537/17   

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https://dejure.org/2018,13917
EuGH, 31.05.2018 - C-537/17 (https://dejure.org/2018,13917)
EuGH, Entscheidung vom 31.05.2018 - C-537/17 (https://dejure.org/2018,13917)
EuGH, Entscheidung vom 31. Mai 2018 - C-537/17 (https://dejure.org/2018,13917)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW

    Fluggastrechte

  • Europäischer Gerichtshof

    Wegener

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 3 Abs. 1 - Anwendungsbereich - Begriff "direkte Anschlussflüge" - Flug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats mit Anschlussflug von einem Flughafen im Gebiet eines Drittstaats ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VO (EG) Nr. 261/2004 Art. 3 Abs. 1
    Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 3 Abs. 1 - Anwendungsbereich - Begriff "direkte Anschlussflüge" - Flug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats mit Anschlussflug von einem Flughafen im Gebiet eines Drittstaats ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Flugverspätung außerhalb der EU - Entschädigung ist möglich

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Wegener

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 3 Abs. 1 - Anwendungsbereich - Begriff "direkte Anschlussflüge" - Flug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats mit Anschlussflug von einem Flughafen im Gebiet eines Drittstaats ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausgleichsanspruch wegen Flugverspätung - bei Zwischenlandungen außerhalb der EU

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Ausgleichsanspruch wegen Flugverspätung außerhalb der EU

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fluggastrechte: EU-Recht schützt auch bei Flugverspätungen außerhalb der EU

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Direkte Anschlussflüge und der Ausgleichsanspruch wegen großer Verspätung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ausgleichsanspruch wegen großer Verspätung eines Fluges bei Zwischenlandung außerhalb der EU und Wechsel des Fluggerätes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ausgleichsanspruch wegen großer Verspätung eines Fluges

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ausgleichsanspruch nach EU-Recht auch bei Flugverspätungen außerhalb der EU

  • spiegel.de (Pressemeldung, 31.05.2018)

    Recht auf Entschädigung bei Anschlussflügen außerhalb der EU

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Fluggäste können auch bei Verspätungen von Anschlussflügen außerhalb der EU Anspruch auf eine Abschlagszahlung haben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flugverspätungen - Stärkung der Rechte von Fluggästen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Flugverspätungen hat Fluggast auch bei Zwischenlandungen außerhalb der EU Anspruch auf Entschädigung - Wechsel des Fluggeräts bei Zwischenlandung nicht relevant

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Wegener

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 3 Abs. 1 - Anwendungsbereich - Begriff "direkte Anschlussflüge" - Flug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats mit Anschlussflug von einem Flughafen im Gebiet eines Drittstaats ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2032
  • NVwZ 2018, 1199
  • EuZW 2018, 956
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • EuGH, 11.07.2019 - C-502/18

    Flugverbindung von einem Mitgliedstaat in einen Drittstaat mit Umsteigen in einem

    Zunächst ist zum einen darauf hinzuweisen, dass ein Flug mit einmaligem oder mehrmaligem Umsteigen, der Gegenstand einer einzigen Buchung war, für die Zwecke des in der Verordnung Nr. 261/2004 vorgesehenen Ausgleichsanspruchs der Fluggäste eine Gesamtheit darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Wegener, C-537/17, EU:C:2018:361, Rn. 18 und 19 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Anwendbarkeit der Verordnung Nr. 261/2004 ist daher unter Berücksichtigung des ersten Abflugorts und des Endziels des Fluges zu beurteilen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Wegener, C-537/17, EU:C:2018:361, Rn. 25).

  • LG Frankfurt/Main, 07.05.2020 - 24 S 213/19
    Unter Bezugnahme auf das Urteil des EuGH vom 31.5.2018 (Az. C-537/17, NJW 18, 2032) ist das AG der Auffassung, der Flug sei infolge der einheitlichen Buchung einheitlich zu bestimmen und sei vorliegend am Ausgangsort der ersten Teilstrecke, in Santiago de Chile, angetreten worden, d.h. außerhalb der EU.

    Zu Unrecht ist das Amtsgericht unter Bezugnahme auf das Urteil des EuGH vom 31.5.2018 (Az. C-537/17, NJW 18, 2032) der Auffassung, der Flug sei infolge der einheitlichen Buchung einheitlich zu bestimmen und sei vorliegend am Ausgangsort der ersten Teilstrecke, in Santiago de Chile, angetreten worden, d.h. außerhalb der EU.

    Entgegen der Auffassung des AG ändert daran für den vorliegenden Fall auch die Entscheidung des EuGH vom 31.5.2018 (Az. C-537/17, NJW 18, 2032) nichts.

    Der EuGH hat in Fortführung seiner Rechtsprechung in der Entscheidung vom 31.5.2018 (Az. C-537/17, NJW 18, 2032) festgestellt, dass die dortige „ Beförderung aus zwei Flügen (Unterstreichung durch die Kammer) bestand, und zwar von Berlin nach Casablanca und von Casablanca nach Agadir“ (Rn. 12).

    Darüber hinaus lag der Entscheidung des EuGH vom 31.5.2018 (Az. C-537/17, NJW 18, 2032) zu Grunde, dass die Beförderung auf dem von einem Flughafen außerhalb der EU gestarteten Anschlussflug nur deshalb verweigert wurde, weil der in der EU gestartete Zubringerflug verspätet war.

  • EuGH, 30.04.2020 - C-191/19

    Air Nostrum - Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr.

    Hierzu ist festzustellen, dass ein Flug mit einem oder mehreren Anschlussflügen, die Gegenstand einer einzigen Buchung waren, für die Zwecke des in der Verordnung Nr. 261/2004 vorgesehenen Ausgleichsanspruchs von Fluggästen eine Gesamtheit darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Mai 2018, Wegener, C-537/17, EU:C:2018:361, Rn. 18 und 19).

    Der Gerichtshof hat daher rechtliche Schlussfolgerungen aus der Situation des betreffenden Fluggasts gezogen, wie sie sich nach seiner Beförderung im Luftverkehr, d. h. bei der Ankunft an seinem in Art. 2 Buchst. h der Verordnung Nr. 261/2004 definierten Endziel, darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 31. Mai 2018, Wegener, C-537/17, EU:C:2018:361, Rn. 17, und vom 26. Februar 2013, Folkerts, C-11/11, EU:C:2013:106, Rn. 34 und 35).

  • BGH, 12.05.2020 - X ZR 10/19

    Ergeben der Zuständigkeit des Gerichts bei Entgegennahme eines vorgerichtlichen

    Dem steht nicht entgegen, dass ein Flug im Sinne der Fluggastrechteverordnung grundsätzlich nur die Teilstrecken zwischen dem Ort des ersten Abflugs und dem Endziel umfasst (zu letzterem EuGH, Urteil vom 26. Februar 2013 - C-11/11, RRa 2013, 78 Rn. 34 f. - Folkerts; Urteil vom 7. September 2017 - C-559/16, RRa 2017, 229 Rn. 24 ff. - Bossen; Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, RRa 2018, 179 Rn. 18 - Wegener).
  • BGH, 16.04.2019 - X ZR 93/18

    Ausgleichsanspruch des Fluggastes gegen das ausführende Luftfahrtunternehmen des

    Danach gilt diese Verordnung auch dann, wenn der endgültige Zielort in einem Drittstaat liegt und aufgrund einer einzigen Buchung mit Abflug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaates und planmäßigem direkten Anschlussflug von außerhalb der Europäischen Union erreicht wird (EuGH, Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, RRa 2018, 179 - Wegener).
  • BGH, 16.04.2019 - X ZR 43/18

    Ausgleichsanspruch des Fluggastes gegen das ausführende Luftfahrtunternehmen des

    Danach gilt die Fluggastrechteverordnung auch dann, wenn der endgültige Zielort in einem Drittstaat liegt und aufgrund einer einzigen Buchung mit Abflug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaates und planmäßigem direkten Anschlussflug von außerhalb der Europäischen Union erreicht wird (EuGH, Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, RRa 2018, 179 - Wegener).
  • EuGH, 22.04.2021 - C-592/20

    British Airways - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die betroffenen Fluggäste der Vorlageentscheidung zufolge einen einheitlich gebuchten Anschlussflug wahrnahmen, der somit für die Zwecke des in der Verordnung Nr. 261/2004 vorgesehenen Ausgleichsanspruchs als Gesamtheit anzusehen ist (vgl. u. a. Urteil vom 31. Mai 2018, Wegener, C-537/17, EU:C:2018:361, Rn. 18 und 19), und sie ihr Endziel mit einer Verspätung von mehr als drei Stunden gegenüber ihrer ursprünglichen Planung erreichten.
  • BGH, 16.04.2019 - X ZR 92/18

    Rechtsstreit um die Verpflichtung zur Leistung einer Ausgleichszahlung nach Art.

    Danach gilt diese Verordnung auch dann, wenn der endgültige Zielort in einem Drittstaat liegt und aufgrund einer einzigen Buchung mit Abflug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaates und planmäßigem direkten Anschlussflug von außerhalb der Europäischen Union erreicht wird (EuGH, Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, RRa 2018, 179 - Wegener).
  • BGH, 16.04.2019 - X ZR 42/18

    Rechtsstreit um die Verpflichtung zur Leistung einer Ausgleichszahlung nach Art.

    Danach gilt die Fluggastrechteverordnung auch dann, wenn der endgültige Zielort in einem Drittstaat liegt und aufgrund einer einzigen Buchung mit Abflug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaates und planmäßigem direkten Anschlussflug von außerhalb der Europäischen Union erreicht wird (EuGH, Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, RRa 2018, 179 - Wegener).
  • BGH, 16.04.2019 - X ZR 41/18

    Ausgleichsanspruch des Fluggastes gegen das ausführende Luftfahrtunternehmen des

    Danach gilt diese Verordnung auch dann, wenn der endgültige Zielort in einem Drittstaat liegt und aufgrund einer einzigen Buchung mit Abflug von einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaates und planmäßigem direkten Anschlussflug von außerhalb der Europäischen Union erreicht wird (EuGH, Urteil vom 31. Mai 2018 - C-537/17, RRa 2018, 179 - Wegener).
  • EuGH, 30.04.2020 - C-939/19

    Flightright - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des

  • LG Frankfurt/Main, 05.12.2019 - 24 O 87/19

    Verzögerung des nach Ausfall des gebuchten Fluges am Folgetag durchgeführten

  • AG Düsseldorf, 28.04.2020 - 44 C 48/20

    Flugannullierung - Entschädigungsansprüche nach Fluggastrechteverordnung

  • AG Frankfurt/Main, 28.05.2020 - 31 C 5244/19
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