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FG Berlin-Brandenburg, 01.11.2018 - 8 K 11191/16 |
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FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. November 2018 - 8 K 11191/16 (https://dejure.org/2018,53707)
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Kurzfassungen/Presse (2)
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Aufhebung des Bescheids über die Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen (§ 60a Abs. 1 AO) bei jeder Änderung der für die Beurteilung der formellen Satzungsmäßigkeit erforderlichen Regelungen
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 01.11.2018 - 8 K 11191/16
- BFH, 23.07.2020 - V R 40/18
Wird zitiert von ...
- BFH, 23.07.2020 - V R 40/18
Satzungsänderung bei Gemeinnützigkeit
Auf die Revision des Klägers werden das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 01.11.2018 - 8 K 11191/16 und der Bescheid des Beklagten über die Aufhebung der gesonderten Feststellung der Einhaltung der satzungsmäßigen Voraussetzungen nach §§ 51, 59, 60 und 61 AO vom 11.01.2016 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 03.05.2016 aufgehoben.Der Kläger beantragt, unter Abänderung des angefochtenen Urteils des FG Berlin-Brandenburg vom 01.11.2018 - 8 K 11191/16 nach den Anträgen des Klägers in Gestalt der Auslegung durch das FG zu erkennen, hilfsweise das Urteil des FG aufzuheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG zurückzuverweisen.