Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 05.05.2011 - 6 K 1314/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Suchvermerk zur Aufenthaltsermittlung als verjährungsunterbrechende Maßnahme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
"Ermittlungen nach dem Wohnsitz oder dem Aufenthaltsort des Zahlungspflichtigen" sind Maßnahmen mit verjährungsunterbrechender Wirkung i.S.d. § 231 AO; Verjährungsunterbrechung wegen "Ermittlungen nach dem Wohnsitz oder dem Aufenthaltsort des Zahlungspflichtigen"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 228 AO; § 231 AO
Suchvermerk zur Aufenthaltsermittlung als verjährungsunterbrechende Maßnahme - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Suchvermerk zur Aufenthaltsermittlung als verjährungsunterbrechende Maßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 05.05.2011 - 6 K 1314/10
- BFH, 02.12.2011 - VII B 106/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 24.11.1992 - VII R 63/92
Verjährungsunterbrechung durch Wohnsitzanfrage des Finanzamts
Auszug aus FG Nürnberg, 05.05.2011 - 6 K 1314/10
b) "Ermittlungen nach dem Wohnsitz oder dem Aufenthaltsort des Zahlungspflichtigen" sind als Maßnahme i.S.d. § 231 AO nach ständiger Rechtsprechung (seit BFH-Urteil vom 24.11.1992 VII R 63/92, BStBl II 1993, 220) nur dann zur Verjährungsunterbrechung geeignet, wenn die Finanzbehörde besonderen Anlass hat, zum Zwecke der Realisierung ihres Anspruchs den Wohnsitz oder Aufenthaltsort des Zahlungspflichtigen zu ermitteln.
- VG Gelsenkirchen, 08.09.2011 - 5 L 754/11
Gewerbesteuer, Vollstreckung, Verjährung, Verjährungsunterbrechung, Suchvermerk, …
vgl. Verwaltungsgericht Köln, Beschluss vom 27. November 2009 - 23 L 1705/09 -, abrufbar unter www.nrwe.de; s. auch Finanzgericht Köln, Urteil vom 18. September 1996 - 13 K 3522/89 -, und Finanzgericht Nürnberg, Urteil vom 5. Mai 2011 - 6 K 1314/10 -, jeweils zitiert nach juris; vgl. ferner Rüsken, in: Klein, Abgabenordnung, Kommentar, 10. Aufl. 2009, § 231 RdNr. 17.