Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2018 - C-385/17 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Hein
Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Arbeitszeitgestaltung - Tarifvertrag für das Baugewerbe - Recht auf bezahlten Jahresurlaub - Urlaubsvergütung - Auswirkungen der Kurzarbeit
Kurzfassungen/Presse (2)
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Baugewerbe: Kürzung des Urlaubsentgelts nach Kurzarbeit zulässig?
- lto.de (Kurzinformation)
Tarifvertragliche Regelung zum Urlaubsgeld nach Kurzarbeit: Kein Konflikt mit Europarecht
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2018 - C-385/17
- EuGH, 13.12.2018 - C-385/17
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 01.12.2022 - C-660/20
Lufthansa CityLine - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Grundsatz …
Zur Notwendigkeit der Vereinbarkeit von Vorschriften, die durch Tarifparteien aufgestellt werden, mit dem Unionsrecht vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Hein (C-385/17, EU:C:2018:666, im Folgenden: Schlussanträge in der Rechtssache Hein, Nr. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).18 Um hier einige der von Generalanwalt Bobek in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Hein (C-385/17, EU:C:2018:666, Nrn. 45 und 69) verwendeten Begriffe zu gebrauchen.
- Generalanwalt beim EuGH, 08.07.2021 - C-217/20
Staatssecretaris van Financiën (Rémunération pendant le congé annuel payé) - …
Generalanwalt Bobek hat in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Hein (C-385/17, EU:C:2018:666, Nr. 57) bereits festgestellt: "Die Vorschrift bestimmt lediglich allgemein und abstrakt, dass jeder Arbeitnehmer das Recht auf ... bezahlten Jahresurlaub hat.18 C-385/17, EU:C:2018:666, Nr. 47.
31 Dies wurde umfassend von der Beklagten und der deutschen Regierung angeführt, vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache Hein (C-385/17, EU:C:2018:666, Nr. 55), sowie Urteil vom 13. Dezember 2018, Hein (…C-385/17, EU:C:2018:1018, Rn. 38 bis 40).