Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,11439
Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22 (https://dejure.org/2023,11439)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.05.2023 - C-249/22 (https://dejure.org/2023,11439)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. Mai 2023 - C-249/22 (https://dejure.org/2023,11439)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,11439) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    GIS

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 2 Abs. 1 Buchst. c - Dienstleistungen, die gegen Entgelt erbracht werden - Begriff - Tätigkeit einer öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt, die aus einer Zwangsgebühr ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 21.03.2002 - C-174/00

    Kennemer Golf

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22
    13 Urteil vom 21. März 2002, C-174/00, EU:C:2002:200.
  • EuGH, 16.10.2019 - C-4/18

    Winterhoff - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - Gemeinsames

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22
    15 Vgl. zuletzt Urteil vom 16. Oktober 2019, Winterhoff und Eisenbeis, C-4/18 und C-5/18, EU:C:2019:860, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung.
  • EuGH, 23.12.2015 - C-250/14

    Flugscheine, die nicht benutzt wurden und für die keine Erstattung erfolgt, sind

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22
    14 Urteil vom 23. Dezember 2015, C-250/14 und C-289/14, EU:C:2015:841.
  • EuGH, 01.04.1982 - 89/81

    Hong-Kong Trade

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22
    22 Urteil vom 1. April 1982, 89/81, EU:C:1982:121, Rn. 10.
  • EuGH, 05.02.1981 - 154/80

    Staatsecretaris van Financiën / Coöperatieve Aardappelenbewaarplaats

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22
    21 Urteil vom 5. Februar 1981, 154/80, EU:C:1981:38, Rn. 12-14.
  • EuGH - C-573/22 (anhängig)

    Foreningen C u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22
    2 Im Rahmen dieses Verfahrens ging beim Gerichtshof ein ähnliches Vorabentscheidungsersuchen ein wie in der vorliegenden Rechtssache (anhängige Rechtssache C-573/22, Foreningen C u. a.).
  • EuGH, 22.06.2016 - C-11/15

    Ceský rozhlas - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sechste Richtlinie 77/388/EWG -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-249/22
    In seinem Urteil vom 22. Juni 2016, Ceský rozhlas (C-11/15, im Folgenden: Urteil Ceský rozhlas, EU:C:2016:470), entschied der Gerichtshof, dass eine Tätigkeit des öffentlichen Rundfunks, die durch eine gesetzlich vorgesehene Zwangsgebühr finanziert wird, die von Personen gezahlt wird, die Besitzer eines Rundfunkempfangsgeräts sind, keine Dienstleistung gegen Entgelt darstellt und somit nicht in den Anwendungsbereich des gemeinsamen Mehrwertsteuersystems fällt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht