Rechtsprechung
| KG, 15.01.2014 - 1 Ws 17/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 17 S 2 JVEG vom 05.05.2004, § 17 S 3 JVEG vom 23.07.2013
Entschädigung eines teilzeitbeschäftigten ehrenamtlichen Richters (Schöffen): Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung der Entschädigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berechnung der Entschädigung
- rechtsportal.de
Berechnung der Entschädigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 19.12.2011 - 507 Schöff/10
- KG, 15.01.2014 - 1 Ws 17/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG München, 19.12.2013 - 4c Ws 1/13
Zur Entschädigung einer ehrenamtlichen teilzeitbeschäftigten Richterin für …
Auszug aus KG, 15.01.2014 - 1 Ws 17/12
Das bedeutet aber nicht, daß er jeden Tag arbeiten muß, um in den Genuß der Entschädigung zu kommen (vgl. OLG München, Beschluß vom 19. Dezember 2013 - 4c Ws 1/13 - und Sächsisches Landessozialgericht, Beschluß vom 15. Februar 2011 - L 6 SF 47/09 ERI - jeweils zitiert nach juris). - KG, 22.04.2008 - 1 Ws 47/07
Berufung auf den Wegfall der Bereicherung gegenüber der Rückforderung einer …
Auszug aus KG, 15.01.2014 - 1 Ws 17/12
Auf den (hilfsweise) erhobenen Einwand des Wegfalls der Bereicherung kann sich der Schöffe nicht berufen, weil nach allgemeiner Rechtsauffassung § 818 Abs. 3 BGB auf den öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch nicht anwendbar ist (vgl. Senat, Beschlüsse vom 8. Juni 2011 - 1 Ws 38/11 - und 22. April 2008 - 1 Ws 47/07 -). - LSG Sachsen, 15.02.2011 - L 6 SF 47/09
Auszug aus KG, 15.01.2014 - 1 Ws 17/12
Das bedeutet aber nicht, daß er jeden Tag arbeiten muß, um in den Genuß der Entschädigung zu kommen (vgl. OLG München, Beschluß vom 19. Dezember 2013 - 4c Ws 1/13 - und Sächsisches Landessozialgericht, Beschluß vom 15. Februar 2011 - L 6 SF 47/09 ERI - jeweils zitiert nach juris). - KG, 08.06.2011 - 1 Ws 38/11
Rückforderung eines Vorschusses auf eine Pauschvergütung eines …
Auszug aus KG, 15.01.2014 - 1 Ws 17/12
Auf den (hilfsweise) erhobenen Einwand des Wegfalls der Bereicherung kann sich der Schöffe nicht berufen, weil nach allgemeiner Rechtsauffassung § 818 Abs. 3 BGB auf den öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch nicht anwendbar ist (vgl. Senat, Beschlüsse vom 8. Juni 2011 - 1 Ws 38/11 - und 22. April 2008 - 1 Ws 47/07 -).
- KG, 06.07.2021 - 19 W 58/21
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines nicht anwaltlichen …
Mangels Vortrags ließ sich auch eine fiktive tägliche Arbeitszeit nicht bestimmen (vgl. dazu KG, Beschluss v. 15.1.2014, 1 Ws 17/12).