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   KG, 29.11.2004 - 23 U 1/02   

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https://dejure.org/2004,3789
KG, 29.11.2004 - 23 U 1/02 (https://dejure.org/2004,3789)
KG, Entscheidung vom 29.11.2004 - 23 U 1/02 (https://dejure.org/2004,3789)
KG, Entscheidung vom 29. November 2004 - 23 U 1/02 (https://dejure.org/2004,3789)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    AGB-Klauseln der Bahn für Bauaufträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGB-Klauseln der Bahn für Bauaufträge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragswerk der DB-AG: Klausel zu Eventualpositionen wirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit von AGB (Allgemeinen Geschäftbedingungen); Bedeutung einer Klausel, die mehrere Auslegungsmöglichkeiten hat; Grundsatz des Vorrangs von Individualvereinbarungen; Geltendmachung der Unwirksamkeit von Klauseln durch Verbandsklage

Besprechungen u.ä. (4)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragswerk der DB-AG: Bedarfsermittlungs- und Transportklausel wirksam! (IBR 2005, 72)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragswerk der DB-AG: Klausel zu Eventualpositionen wirksam! (IBR 2005, 73)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verbandsklage und "kundenfeindlichste" Auslegung (IBR 2005, 1030)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Inhaltskontrolle von Klauseln in den ZVB-Bahn (IBR 2006, 434)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1150 (Ls.)
  • MDR 2006, 1151 (Ls.)
  • BauR 2005, 1032
  • BauR 2005, 602 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 02.03.2010 - 21 U 139/09

    Auslegung der Gestellung einer Gewährleistungsbürgschaft zur Ablösung des

    Das LG Berlin (NZBau 2001, 559; ibr 2001, 484) hat deshalb eine gleichartige Klausel ebenfalls für unzulässig erklärt (insoweit wurde damals keine Berufung eingelegt, siehe KG BauR 2005, 1032).
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