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   KG, 29.11.2004 - 23 U 1/02   

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https://dejure.org/2004,3789
KG, 29.11.2004 - 23 U 1/02 (https://dejure.org/2004,3789)
KG, Entscheidung vom 29.11.2004 - 23 U 1/02 (https://dejure.org/2004,3789)
KG, Entscheidung vom 29. November 2004 - 23 U 1/02 (https://dejure.org/2004,3789)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit von AGB (Allgemeinen Geschäftbedingungen); Bedeutung einer Klausel, die mehrere Auslegungsmöglichkeiten hat; Grundsatz des Vorrangs von Individualvereinbarungen; Geltendmachung der Unwirksamkeit von Klauseln durch Verbandsklage

  • Judicialis

    AGBG § 3; ; AGBG § 4; ; AGBG § 9; ; AGBG § 10; ; AGBG § 10 Nr. 1; ; AGBG § 11; ; AGBG § 13; ; VOB/B § 2 Nr. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGB-Klauseln der Bahn für Bauaufträge

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragswerk der DB-AG: Klausel zu Eventualpositionen wirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragswerk der DB-AG: Bedarfsermittlungs- und Transportklausel wirksam! (IBR 2005, 72)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragswerk der DB-AG: Klausel zu Eventualpositionen wirksam! (IBR 2005, 73)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verbandsklage und "kundenfeindlichste" Auslegung (IBR 2005, 1030)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Inhaltskontrolle von Klauseln in den ZVB-Bahn (IBR 2006, 434)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1150 (Ls.)
  • MDR 2006, 1151 (Ls.)
  • BauR 2005, 1032
  • BauR 2005, 602 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.06.1984 - VII ZR 276/83

    Formularmäßige Vereinbarung eines Aufschubrechts für den Hersteller eines

    Auszug aus KG, 29.11.2004 - 23 U 1/02
    Allerdings verstößt eine Klausel, die sich gezielt gegen den Grundsatz der des Vorrangs der Individualabrede wendet, gegen § 9 AGBG (BGHZ 92, 24).
  • BGH, 31.05.1990 - IX ZR 257/89

    Formularmäßige Einwilligung in Leichenschau in Krankenhausaufnahmeverträgen

    Auszug aus KG, 29.11.2004 - 23 U 1/02
    Dies würde aber keinen Verstoß gegen § 9 AGBG darstellen, für den es auf den Inhalt der Klausel ankommt, sondern allenfalls einen Verstoß gegen § 3 AGBG, der jedoch durch Verbandsklage nicht geltend gemacht werden kann (BGH NJW 1990, 2313).
  • OLG Hamm, 02.03.2010 - 21 U 139/09

    Auslegung der Gestellung einer Gewährleistungsbürgschaft zur Ablösung des

    Das LG Berlin (NZBau 2001, 559; ibr 2001, 484) hat deshalb eine gleichartige Klausel ebenfalls für unzulässig erklärt (insoweit wurde damals keine Berufung eingelegt, siehe KG BauR 2005, 1032).
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