Rechtsprechung
   KG, 30.05.2005 - 26 U 14/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5704
KG, 30.05.2005 - 26 U 14/04 (https://dejure.org/2005,5704)
KG, Entscheidung vom 30.05.2005 - 26 U 14/04 (https://dejure.org/2005,5704)
KG, Entscheidung vom 30. Mai 2005 - 26 U 14/04 (https://dejure.org/2005,5704)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Schuldenberatung

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 23, 97 Abs. 2 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 2; ZPO § 32; ZPO § 513
    Internationale Zuständigkeit im Verhältnis zur Russischen Förderation - Schöpfungshöhe eines Rechtsrates

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhältnis zwischen internationaler Zuständigkeit und der Russischen Föderation; Entfallen der für urheberrechtlichen Schutz erforderlichen Schöpfungshöhe auf Grund erteilten Rechtsrates; Geistig-schöpferischer Gesamteindruck einer konkreten Gestaltung als Kriterium zur Bemessung des schöpferischen Eigentümlichkeitsgrades eines Schriftsatzes; Möglichkeit der Unzuständigkeitsrüge trotz Annahme der Zuständigkeit durch die Vorinstanz; Anforderungen an eine Bejahung der (internationalen) Zuständigkeit auf Grund eines Rügeverlusts; Doppelfunktionalität der deutschen Gerichtsstandsvorschriften; Anwendbarkeit des § 32 Zivilprozessordnung (ZPO) auf internationale Zuständigkeiten; Möglichkeit der Festlegung der örtlichen Zuständigkeit bei einem Anwaltsvertrag gemäß § 29 ZPO

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 252



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Berlin, 21.10.2010 - 2 K 89.09

    Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Zugang zu Gutachten -

    Bei der Beurteilung eines wissenschaftlichen Werkes ist allerdings zu beachten, dass die wissenschaftliche Lehre, ihr Sprachgebrauch und die Ergebnisse, zu denen sie gelangt, urheberrechtlich frei und jedermann zugänglich sind (vgl. Urteile der Kammer vom 22. Oktober 2008 - VG 2 A 60.08 - und - VG 2 A 29.08 - m.w.N. aus der Rechtsprechung zum Urheberrecht; vgl. zu rechtswissenschaftlichen Gutachten auch KG, Urteil vom 30. Mai 2005 - 26 U 14/04 -, Juris).
  • VG Aachen, 28.11.2012 - 8 K 2366/10

    Anspruch der Grundstückseigentümer gegen die auskunftspflichtige öffentliche

    Die Kammer muss nicht beurteilen, ob eine solche schöpferische Gestaltungshöhe z. B. durch einfache juristische Gutachten erreicht wird, verneint vom Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 1. Dezember 2011, - 2 K 91.11 -, JZ 2012, 799, ähnlich vom Kammergericht Berlin, Urteil vom 30. Mai 2005, - 26 U 14/04 -, nach dessen Auffassung Rechtsrat - auch in Manuskriptform oder als Kurzgutachten - regelmäßig der für urheberrechtlichen Schutz erforderlichen Schöpfungshöhe entbehre, oder ob - wie das VG Berlin meint - in Gestalt eines Architektenentwurfs für einen Zweckbau kein schutzfähiges Werk gegeben sei, Urteil vom 24. August 2004 - 23 A 1.04 -, auch wenn diese Entscheidungen eine gewisse Orientierung geben mögen.
  • OLG Hamburg, 15.07.2010 - 13 U 54/10
    Die internationale Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ist auch in höheren Rechtszügen grundsätzlich von Amts wegen zu prüfen (KG GRUR-RR 2006, 252).
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