Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 13.04.2007 - 9 Sa 143/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 307 Abs. 1 S. 1, 306 Abs. 2 BGB
    Betriebliche Übung, doppelte Schriftformklausel

  • hensche.de

    Betriebliche Übung, Schriftform, Betriebsübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unangemessene Benachteiligung durch doppelte Schriftformklausel - keine geltungserhaltende Reduktion zum Ausschluss von Ansprüchen aus betrieblicher Übung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Ersatz der Miete für eine Wohnung in China aufgrund eines Anstellungsvertrages; Ersatz der Aufwendungen für eine Miete aufgrund einer betrieblichen Übung; Unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners bei Verwendung von Schriftformklauseln; Auslegung eines Anstellungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • doczz.fr (Auszüge)

    AGB-Kontrolle, doppelte Schriftformklausel in Formularverträgen in der Regel unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • arbrb.de PDF, S. 8 (Entscheidungsbesprechung)

    § 307 BGB
    Betriebliche Übung trotz doppeltem Schriftformerfordernis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 455



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 20.05.2008 - 9 AZR 382/07

    Doppelte Schriftformklausel - AGB-Kontrolle

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. April 2007 - 9 Sa 143/07 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 29.11.2007 - 26 Sa 1132/07

    Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Unwirksamwerden eines

    Ein Anspruch aus betrieblicher Übung hätte hier auch dann nicht entstehen können, wenn der Freiwilligkeitsvorbehalt und die Schriftformklausel (dazu LAG Düsseldorf - 13. April 2007 - 9 Sa 143/07 - NZA-RR 2007, 455, zu 2 der Gründe) nun als unwirksam anzusehen und die entstandenen Lücken durch ergänzende Vertragsauslegung nicht zu schließen sein sollten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht